Kerry stösst bei Nahost-Friedensverhandlungen auf Widerstand
(Keystone-SDA) US-Aussenminister John Kerry hat seine Pendeldiplomatie für einen Nahost-Frieden trotz deutlicher Misstöne fortgesetzt. Während über Inhalt und Stand der Friedensgespräche kaum etwas an die Öffentlichkeit gelangte, überzogen sich Israelis und Palästinenser gegenseitig mit Vorwürfen
Zudem kritisierte der oppositionelle US-Senator John McCain bei einem Israel-Besuch Kerrys Strategie und äusserte Verständnis für Israels Sorgen. Er und andere Unterstützer Israels im US-Kongress würden Kerrys Vorgehen mit Skepsis aufnehmen, sagte der frühere republikanische Präsidentschaftskandidat nach einem Treffen mit Regierungschef Benjamin Netanjahu.
In Ramallah demonstrierten unterdessen Palästinenser gegen die US-Vermittlung und skandierten: “Kerry go home”. Der aber liess sich nicht beirren und drängte beide Seiten – wie immer freundlich, aber zugleich hartnäckig – weiter in Richtung einer Friedenslösung.
Am Nachmittag traf er zum zweiten Mal während seiner am Donnerstag begonnenen mittlerweile zehnten Vermittlungsmission mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen.
“Einige Fortschritte”
Nach dem Treffen in Ramallah sprach Kerry von “einigen Fortschritten” auf dem Weg zum Frieden. Details nannte er jedoch nicht. Für ein von ihm vorgeschlagenes Rahmenabkommen zwischen Palästinensern und Israel bedürfe es noch weiterer Arbeit, sagte Kerry lediglich. Abbas selbst trat nicht vor die Medien.
Ziele der im Juli unter Kerrys Vermittlung aufgenommenen und auf neun Monate angelegten Gespräche sind die Bildung eines Palästinenserstaates und ein Friedensvertrag zur Beendigung des mehr als sechs Jahrzehnte alten Konflikts.
Scharfe Ablehnung
Eine von Kerry vorgeschlagene Rahmenvereinbarung stiess bei den Palästinensern jedoch auf scharfe Ablehnung. Vor allem die darin anvisierte israelische Truppenpräsenz an der Ostgrenze auch eines künftigen Palästinenserstaates schränke die Souveränität eines solchen Staates ein, kritisierte der Abbas-Vize in der PLO, Jassir Abed Rabbo.
“Die Palästinenser werden ein solch nutzloses Papier nicht einmal ansehen, eine Rahmenvereinbarung, die allgemeine Prinzipien für spätere Verhandlungen enthält, während beide Seiten doch schon seit Monaten und Jahren miteinander verhandeln”, zitierte ihn die Zeitung “Al-Ajam” am Freitag.
Kritik an Israel
Der palästinensische Chefunterhändler für die Friedensgespräche, Saeb Erekat, kritisierte zudem die Terrorismusvorwürfe, die Netanjahu gegen Abbas erhoben hatte. “Selbst wenn Abbas Mutter Teresa wäre, würde das Israel noch nicht reichen”, zitierte ihn die Zeitung “Jediot Achronot”.
Israel finde immer einen Dreh, Abbas als Terroristen abzustempeln, um so die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat ablehnen zu können.
Kerry hatte sich während seines Nahost-Besuchs in Israel zweimal mit Netanjahu sowie mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman getroffen.
