Kommissionsbericht zu Gripen auf Mitte August verschoben
(Keystone-SDA) Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) wird ihre Untersuchung zum geplanten Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen erst im August vorlegen. Der Bericht soll klären, ob die Evaluation, die zur Wahl des Gripen führte, korrekt ablief.
Mit den Arbeiten betraute die SIK eine Subkommission unter Leitung von Thomas Hurter (SVP/SH). Ursprünglich hatte dieser den Bericht für April oder Mai in Aussicht gestellt. Dann hiess es, die Untersuchungsergebnisse würden vor den Sommerferien vorliegen.
Nun wird es noch etwas später: Die Ergebnisse sollen am 21. August präsentiert werden, wie Hurter am Dienstag vor den Medien in Bern sagte. “Wir haben das nicht verschoben, wir haben einfach den Termin ändern müssen.”
Politische Würdigung fehlt
Am Anfang habe die Subkommission den Umfang der Arbeiten unterschätzt, begründete Hurter die Verzögerung. Inzwischen seien die Arbeiten zwar weitgehend abgeschlossen, die offenen Fragen geklärt. Es fehle aber noch die politische Würdigung.
Zu den bisherigen Erkenntnissen gab Hurter nichts bekannt. Er versicherte auch, bis zur offiziellen Bekanntgabe werde nichts an die Öffentlichkeit dringen. Die Kommission habe Massnahmen ergriffen, um Indiskretionen zu verhindern. Unter anderem würden nach den Sitzungen jeweils die Unterlagen eingesammelt.
Besuch aus Schweden
Die Subkommission hatte den Auftrag, die technischen und finanziellen Risiken des geplanten Flugzeugkaufs einzuschätzen. Auch musste sie prüfen, ob die Ausschreibungsvorgaben eingehalten wurden. Schliesslich sollte sie beurteilen, ob der Entscheid, den schwedischen Gripen zu kaufen, auf Basis der Evaluation zu rechtfertigen ist.
Verteidigungsminister Ueli Maurer hält an seinen Plänen fest: Am Donnerstag wird die schwedische Verteidigungsministerin Karin Enström zu einem zweitägigen Besuch in Bern erwartet. Die Schweiz und Schweden wollen unter anderem eine Absichtserklärung für eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstungsbeschaffung unterzeichnen.
