Konservative erringen in Australien wieder die Macht
(Keystone-SDA) Die von Tony Abbott angeführten Konservativen haben am Samstag nach sechs Jahren in der Opposition die Macht in Australien zurückerobert. Abbott profitierte von der Labor-Partei, die sich selbst ein Bein gestellt hatte.
Mit einem Denkzettel für parteiinterne Querelen haben die Australier ihre linke Labor-Regierung bei der Parlamentswahl am Samstag abgestraft. Klarer Sieger war der konservative Oppositionsführer Abbott, der die kommenden drei Jahre mit einer satten absoluten Mehrheit regieren kann.
Der 55-Jährige führt eine Koalition aus Abgeordneten liberaler und nationaler Parteien. Die Labor-Partei dürfte nach den Hochrechnungen fast ein Fünftel ihrer Sitze verlieren.
Abbott hat als erste Amtshandlung die Abschaffung der CO2-Steuer angekündigt, die in einem Emissionshandel zum Klimaschutz nach europäischem Muster münden sollte. “Australien wird wieder wirtschaftsfreundlich”, kündigte er in seiner Siegesrede vor Anhängern in Sydney an.
“Niemanden im Stich lassen”
Nach Hochrechnungen könnte sich die Koalition von Abbott 90 der 150 Mandate sichern. Die Labor-Partei dürfte mit 56 (bislang 71) Abgeordneten ins neue Parlament einziehen.
Nach einem Wahlkampf der scharfen Töne, in dem Abbott die Regierung als Versager abstempelte, schlug er versöhnliche Töne an: “Eine gute Regierung ist für alle Australier da, auch die, die sie nicht gewählt haben. Wir werden niemanden im Stich lassen.”
Rudd zieht sich von Parteileitung zurück
Regierungs- und Parteichef Kevin Rudd räumte die Niederlage in einem Telefonat mit Abbott ein. “Als Premierminister wünsche ich ihm alles Gute für das hohe Amt”, sagte er vor Anhängern in Brisbane. Er werde nicht erneut für das Amt des Parteichefs kandidieren.
Rudd hatte vergeblich versucht, im Wahlkampf mit der soliden wirtschaftlichen Lage zu punkten. Australien war bisher trotz globaler Finanzkrise nicht in eine Rezession gerutscht.
Die Labor-Partei ist in den vergangenen drei Jahren aber vor allem mit internem Machtgerangel beschäftigt gewesen. Rudd und seine Stellvertreterin Julia Gillard fielen sich gegenseitig in den Rücken.
