Kontroverse um 2800 neue Militärvelos
(Keystone-SDA) Rüstungsgeschäfte bergen immer wieder Zündstoff. Neben dem Kampfjet sorgt nun auch das neue Militärvelo für rote Köpfe. Souffliert von unterlegenen Veloherstellern verrühren selbstberufene Veloexperten ob dem Typenentscheid die Hände. Und Sicherheitspolitiker pochen auf ihr Mitspracherecht.
Stein des Anstosses ist der Kauf von 2800 neuen Militärvelos zum Stückpreis von 2500 Franken. Ab 2013 sollen 1300 weitere Velos geliefert werden. Zuschlag hat die Schweizer Firma Simpel erhalten. In den Kosten von insgesamt rund 10,2 Millionen Franken ist der Unterhalt der Zweiräder über 10 Jahre inbegriffen.
Der Waadtländer Nationalrat Eric Voruz (SP) fordert in der Westschweizer Zeitung “Matin Dimanche”, dass dieses Geschäft im Rahmen des Rüstungsprogramms 2012 zwingend der sicherheitspolitischen Kommission unterbreitet werden muss, deren Mitglied er ist.
Dort müsse Bundesrat Ueli Maurer erklären, warum er so viele Velos kaufen wolle, warum so teure und erst noch solche von – gemäss anderen Veloherstellern – derart schlechter Qualität. Zudem sei unklar, wofür es die Velos überhaupt brauche, da es gar keine Fahrradtruppe mehr gebe, sagte Voruz.
Fragezeichen bei Ausschreibung
Und nicht zuletzt könne es sein, dass die Beschaffung der Militärvelos nicht korrekt über die Bühne gegangen sei, erklärte er der Nachrichtenagentur sda. Dieser Vorwurf ist vor allem vom Branchenverband Velosuisse zu hören. Voruz will das Thema bei der nächsten Kommissionssitzung im Juni aufs Tapet bringen.
Kommissionskollege Thomas Hurter (SVP/SH) hat dafür wenig Verständnis. Die Kommission müsse doch nicht über jeden Turnschuh befinden, den die Armee beschaffe, sagte er der sda.
Das Militärvelo verdrängt denn auch den Gripen nicht vom Spitzenplatz als umstrittenster Posten im Rüstungsprogramm. Es ist nämlich im Budget für Ausrüstung und Erneuerungsbedarf (AEB) aufgeführt, wie armasuisse-Sprecher Kaj-Gunnar Sievert auf Anfrage erklärte.
Der AEB-Verpflichtungskredit war Teil des Voranschlags 2012. Mit seinem Ja zum Budget 2012 im vergangenen Dezember hat das Parlament diesen genehmigt und damit auch indirekt den Kauf der Velos.
Maurer kritisiert Sattel
Bleibt die Kritik an der Beschaffung und der Qualität. Erstere ist einfach aufzulösen: armasuisse hat laut Sievert via elektronische Beschaffungsplattform simap.ch eine WTO-Ausschreibung gemacht und Simpel nach einem mehrstufigen Verfahren den Auftrag gegeben.
Betreffend Qualität gehen die Meinungen auseinander. Einzig bekannter Testfahrer ist Verteidigungsminister Maurer selber. Der ehemalige Kommandant eines Radfahrerbataillons hatte Gefallen am neuen Zweirad der Armee gefunden. Seine einzige Kritik bezog sich auf den Sattel, der sich bei Regen mit Wasser vollsauge.
Anders tönt es bei der unterlegenen Konkurrenz, die das Velo aus dem Hause Simpel in Zeitungsspalten schlicht als minderwertig beurteilte.
