Krisenbedingte Defizite sind 2010 weitgehend ausgeblieben
(Keystone-SDA) Die Wirtschaftskrise hat in den Kassen von Bund, Kantonen und Gemeinden weniger tiefe Spuren hinterlassen als zunächst angenommen. Zwar verschlechterte sich die Finanzlage im Jahr 2009, doch die für 2010 erwarteten Defizite blieben weitgehend aus.
Grund ist die überraschend gute Entwicklung der Konjunktur, wie die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) am Montag mitteilte. Der Bund wird im laufenden und im kommenden Jahr dennoch leicht ins Minus rutschen, da hohe ausserordentliche Ausgaben anstehen. Kantone und Gemeinden dagegen werden bis 2012 positiv abschliessen können.
Die öffentliche Sozialwerke verzeichneten 2009 und auch 2010 negative Saldi. Im vergangenen Jahr resultierte ein Defizit von 2,9 Mrd. Franken. Gründe waren die steigende Arbeitslosigkeit und tiefere Einnahmen. Erst ab 2012 soll die Rechnung der Sozialwerke insgesamt wieder ausgeglichen sein.
Deutlich besser als erwartet
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise drückte 2009 zwar die Rechnungssaldi insgesamt nach unten. Für das vergangene Jahr werden dennoch deutlich bessere Ergebnisse erwartet als während der Krise geschätzt. Der Bund etwa schloss 2010 mit einem Überschuss von 3,6 Milliarden ab, budgetiert war ein Defizit von 2 Mrd. Franken.
Die wirtschaftliche Erholung spürten im vergangenen Jahr auch die Kantone. Weil sie aber auch höhere Ausgaben zu begleichen hatten, verbesserten sich ihre Haushalte nur leicht.
Von der Nationalbank werden die Kantone 2011 trotz Verlustes noch 2,5 Milliarden Franken als Ausschüttung erhalten. 2012 werden die Zahlungen aber deutlich tiefer sein, wie Nationalbank-Präsident Philipp Hildebrand Mitte Januar ankündigte.
Sinkende Schuldenquote
Die EFV erwartet, dass die Schuldenquote von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialwerken zusammengenommen weiter sinken wird. Für 2012 rechnet sie mit einer Quote von noch 35,9 Prozent – 2008 waren es 41,0 Prozent gewesen.
Die Staatsquote – sämtliche Ausgaben der öffentlichen Hand in Prozenten des BIP – stieg 2009 um über 2 Prozentpunkte auf 34,4 Prozent. Ursache sind höhere Ausgaben für konjunkturpolitische Massnahmen im Krisenjahr und der gleichzeitige Rückgang des BIP.
Mit einem Rückgang der Staatsquote rechnet die EFV vorderhand nicht: Die Staatsquote werde 2011 erneut leicht steigen und danach tendenziell wieder sinken.
Das Steueraufkommen im Verhältnis zum BIP blieb während der Krise mehr oder weniger stabil.
