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Bern - Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom Mittwoch mit den Rücktritten der Bundesräte Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz befasst. Leuenberger gab das exakte Rücktrittsdatum bekannt: Er geht per Ende Oktober.
Merz will seine Amtsgeschäfte im Oktober abgeben. Das genaue Datum soll später bekannt gegeben werden. Der Bundesrat habe von den beiden Demissionen mit Bedauern Kenntnis genommen, teilte die Bundeskanzlei mit.
Er habe den scheidenden Kollegen schon einmal seinen Dank ausgesprochen für ihren grossen Einsatz im Dienste des Landes, seiner Institutionen und seiner Bevölkerung.
Leuenberger hatte zunächst im Dezember zurücktreten wollen. Nachdem Merz seinen Rücktritt per Oktober bekannt gegeben hatte, zog Leuenberger den Zeitpunkt seines Rücktritts vor. Er machte damit den Weg frei für eine doppelte Bundesrats-Ersatzwahl in der Herbstsession.
Trotz des früheren Rücktritts kann Leuenberger den Gotthard-Durchstich am 15. Oktober noch als Infrastrukturminister feiern. Für die Klimakonferenz im mexikanischen Cancún vom Dezember hat Leuenberger dem Bundesrat angeboten, im Fall von Terminproblemen für die Leitung der Schweizer Delegation zur Verfügung zu stehen.
Der definitive Entscheid wird laut UVEK-Informationschef Dominique Bugnon in Absprache mit dem zukünftigen Departementschef oder Departementschefin erfolgen.

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SDA-ATS