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Bundesrätin Doris Leuthard hat am Montag als Reaktion auf die Störfälle in Japan die Rahmenbewilligungsgesuche für drei neue AKW in der Schweiz auf Eis gelegt. Abklärungen sollen zeigen, ob Bedarf an schärferen Sicherheitsvorschriften besteht.

Die Erdbebensicherheit und die Reaktorkühlung sollen bei diesen Abklärungen im Vordergrund stehen, erklärte die Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vor den Medien in Bern.

Neben der Sistierung der Gesuche ordnete Leuthard die vorzeitige Sicherheitsprüfung bei allen bestehenden AKW an. Im AKW Mühleberg BE läuft diese Untersuchung bereits. Die Prüfungen nimmt das Eidgenössische Nuklear-Sicherheits-Inspektorat (ENSI) vor.

Derzeit drohe der Schweiz keine Gefahr aus Japan, sagte Leuthard. Das ENSI werde die Bevölkerung täglich mit einem Lagebericht informieren, reagierte die Bundesrätin auf Kritik an der Informationspolitik der Behörden.

Genaue Analyse angeordnet

Atomkraftwerke sind in der Schweiz gemäss Leuthard so angelegt, dass sie einem Erdbeben der Stärke 7 widerstehen können. Das bisher katastrophalste Beben in der Schweiz - jenes von Basel 1356 - wurde nachträglich auf 6,5 bis 7 geschätzt. Ein solches Beben gilt für die Schweiz als Jahrtausendereignis.

Leuthard betraute das ENSI mit einer genauen Analyse des Unglücks in Japan. Die Experten des Bundes sollen dabei mit Fachleuten der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), der OECD und der EU zusammenarbeiten.

Für die Arbeiten setzte Leuthard keine Frist. So ist unklar, wann der Bundesrat über die Rahmenbewilligungen entscheidet. Ursprünglich war Mitte 2012 geplant.

Liege die Analyse vor, werde sich weisen, ob die Schweiz schärfere Sicherheitsbestimmungen erlassen müsse, erklärte Leuthard. Die Erkenntnisse würden in die Beurteilung bestehender oder geplanter AKW einfliessen.

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SDA-ATS