Leuthard will Beziehung zu EU in diesem Jahr “normalisieren”

Bundespräsidentin Doris Leuthard rechnet in diesem Jahr weltweit mit Veränderungen, die auch auf die Schweiz Auswirkungen haben dürften. (Archivbild) Keystone/PETER KLAUNZER sda-ats

(Keystone-SDA) Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich zum Ziel gesetzt, in ihrem Präsidialjahr die “Beziehungen zur EU in die Normalität zurückzuführen”. Ein Treffen mit Brüssel sei dazu aber noch nicht geplant.

Zuerst müsse man die innenpolitische Seite “konsolidieren”, sagte Leuthard in einem Interview mit dem “St. Galler Tagblatt” und der “Luzerner Zeitung” am Samstag. Dazu müsse man schauen, ob es gegen das Umsetzungsgesetz zur SVP-Einwanderungsinitiative ein Referendum gebe und was mit der Rasa-Initiative passiere.

Auch in Bezug auf das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU sei die Schweiz nicht unter Zeitdruck. Es gebe keine Marktzugangsdossiers, die eine Lösung “innert Kürze” bedingten. Sobald die Schweiz aber neue Marktzugangsabkommen abschliessen möchte, werde ein solches Rahmenabkommen “unumgänglich”. Gespräche dazu seien im Gange.

Global gesehen sei “vieles mit Unsicherheiten behaftet”. Leuthard nennt neben der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten auch die anstehenden Wahlen in Deutschland und Frankreich und den Regierungswechsel in Italien. Diese geopolitischen Veränderungen könnten auch auf die Positionen der Schweiz einen Einfluss haben.