Macron sieht keine Chance auf Fortschritt für Türkei-EU-Beitritt
(Keystone-SDA) Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sieht derzeit keine Chance auf Fortschritte bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Dies machte Macron am Freitag bei seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Paris deutlich.
Die “jüngsten Entwicklungen und Entscheidungen” in der Türkei liessen “keinerlei Fortschritt beim begonnenen Prozess zu”. Er habe dazu eine sehr klare Diskussion mit dem türkischen Präsidenten gehabt, sagte Macron an einer gemeinsamen Medienkonferenz.
Er sprach sich dafür aus, zu schauen, ob die Beziehung zwischen der EU und der Türkei “vielleicht in Form einer Zusammenarbeit, einer Partnerschaft” neu gedacht werden könne. Ziel müsse die Verankerung der Türkei in Europa sein.
Macron rief die Türkei zudem auf, rechtsstaatliche Prinzipien einzuhalten. Er habe Erdogan seine Sorge über die Anklagen gegen Professoren und Studenten der Galatasaray-Universität in Istanbul und von inhaftierten Journalisten mitgeteilt.
Erdogan wiederum sagte, das Warten auf einen EU-Beitritt habe die Türkei “ermüdet”. “Man kann nicht ständig um einen Eintritt in die EU bitten”, sagte der türkische Präsident vor den Medien.
Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind seit geraumer Zeit sehr angespannt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Bundestagswahlkampf gar gefordert, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen. Die Türkei hatte sich zuletzt wieder um eine Verbesserung der belasteten Beziehungen zu Deutschland und anderen EU-Staaten bemüht.
