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Bern - Bundesrat Ueli Maurer hat am Mittwoch im Nationalrat seinen Umgang mit Problemen der Armee verteidigt. Er kritisierte bei dieser Gelegenheit, dass die Investitionen in den vergangenen Jahren vernachlässigt worden seien.
Maurer sprach von aufgeschobenen Investitionen in der Höhe von 10 Milliarden Franken. Es gebe grossen Nachholbedarf, sagte der Verteidigungsminister. Zum Beispiel kämen die Fliegerabwehrsysteme ans Ende ihrer Lebensdauer.
In den letzten Jahren sei die Armee ein "Steinbruch für Sparübungen" gewesen. Er sei der Auffassung, dass künftig wieder mehr Mittel in die Sicherheit investiert werden sollten. Letztlich seien dies aber politische Entscheide, räumte Maurer ein.
Mängel behebenDer Bundesrat werde in einer seiner nächsten Sitzungen den Armeebericht verabschieden. Bereits in der nächsten Session könne sich das Parlament darüber beugen und Entscheide treffen zu Miliz, Wehrpflicht und künftiger Grösse der Armee. Die Entscheide sollen laut Maurer bis Ende 2012 zu einer Änderung des Militärgesetzes führen.
Bis Ende 2011 will Maurer die dringensten Mängel in der Armee behoben haben, die vor allem die Logistik und die Informatik betreffen. Der Verteidigungsminsiter versicherte im Nationalrat, es seien bereits zahlreiche Massnahmen eingeleitet.
"Handeln statt klagen"Maurer äusserte sich im Zusammenhang mit Vorstössen aus dem Parlament, die der Nationalrat stillschweigend überwies, obwohl sie nicht mehr ganz aktuell sind. Die grosse Kammer wollte damit zum Ausdruck bringen, dass sie von Maurer Taten erwarten.
Einer der Vorstösse trägt den Titel "handeln statt klagen". Die Ständeräte Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und Urs Schwaller (CVP/FR) fordern darin Vorschläge zur Behebung der Mängel in der Armee - bis spätestens im September 2010.
Wehranleihe geprüftMit einer weiteren Motion wird der Bundesrat beauftragt, das weitere Vorgehen zum Ersatz der Tiger-Kampfflugzeuge öffentlich zu kommunizieren. Der Bundesrat hat in der Zwischenzeit entschieden, den Ersatz der Flugzeuge zu verschieben.

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SDA-ATS