Merkel sieht Deutschland vor “grosser Bewährungsprobe”
(Keystone-SDA) Nach der Serie von Gewalttaten in Deutschland hat Kanzlerin Angela Merkel verstärkte Sicherheitsvorkehrungen angekündigt. Es werde Übungen geben für “terroristische Grosslagen”, in die die Bundeswehr eingebunden werde, kündigte Merkel am Donnerstag in Berlin an.
Dies könne unter Führung der Polizei auf der Basis des Grundgesetzes geschehen. “Wir haben es mit einer grossen Bewährungsprobe zu tun”, sagte sie.
Zu den mutmasslich islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach sowie in Frankreich und anderen Ländern sagte Merkel, damit würden “zivilisatorische Tabus gebrochen”. Die Taten würden an Orten verübt, “an denen jeder von uns sein könnte”. Es werde alles getan, “um diese barbarischen Taten aufzuklären und die Hintermänner aufzuspüren”.
Zugleich bekräftigte Merkel, am bisherigen Kurs in der Flüchtlingspolitik festzuhalten. Sie habe vor elf Monaten gesagt, dass es keine einfache Sache werde, “die wir nebenbei erledigen können”. Sie stehe aber zu den Grundentscheidungen, “die wir getroffen haben”, sagte sie.
Merkel bekräftigte ihre Aussage vom vergangenen Jahr: “Wir schaffen das, und wir haben in den letzten elf Monaten viel geschafft.” Sie zeigte sich zuversichtlich, dass auch die neue Herausforderung des islamistischen Terrors bewältigt werde.
Die Kanzlerin hatte für die Pressekonferenz ihren Urlaub unterbrochen. Im vergangenen Jahr hatte sie ihre traditionelle Sommerpressekonferenz nach ihrem Urlaub Ende August gehalten, damals prägte sie mit dem Satz “Wir schaffen das” ihre Haltung in der Flüchtlingskrise. Die Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik wuchs zuletzt wieder an, nachdem Asylbewerber in Bayern zwei Anschläge verübt hatten.
Am Sonntagabend hatte sich ein syrischer Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt und 15 Menschen verletzt. Wenige Tage zuvor hatte ein vermutlich aus Afghanistan stammender Flüchtling bei Würzburg in einem Regionalzug und auf der Flucht mit einer Axt fünf Menschen schwer verletzt. In beiden Fällen gehen die Ermittler von einem islamistischen Hintergrund aus.
