Externer Inhalt

Den folgenden Inhalt übernehmen wir von externen Partnern. Wir können nicht garantieren, dass dieser Inhalt barrierefrei dargestellt wird.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit dem neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang über die Menschenrechtslage und die Freiheit der Künste in China gesprochen. Dabei habe sie auch den Fall des chinesischen Künstlers und Regimekritikers Ai Weiwei zur Sprache gebracht.

Dies sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Seibert betonte, die deutsche Regierung sei zufrieden, dass auch die chinesische Seite den Menschenrechtsdialog intensiv fortführen wolle. Dies seien die richtigen Formate, um auf allmähliche und dauerhafte Fortschritte hinzuarbeiten.

Der Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Regierung, Markus Löning, setzt bei der Menschenrechtslage in China auf Verbesserungen unter dem neuen Ministerpräsidenten. Er habe die Hoffnung, dass es ein paar Schritte nach vorne geben werde, sagte er im ZDF-"Morgenmagazin".

Im Streit um mögliche europäische Strafzölle auf chinesische Solarmodule riet der EU-Energiekommissar Günther Oettinger unterdessen zur Gelassenheit. "Die Sache ist nicht entschieden", sagte er am Montag in Berlin. Er selbst halte von formalen Verfahren wenig. "Aber die Prüfung läuft und muss ergeben, ob es für Dumping in grösserem Umfang Nachweise gibt", sagte Oettinger. Der Fall sei von Deutschland aufgebracht worden.

Der neue chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hatte am Sonntag bei seinem Deutschland-Besuch den Ton in der Streitfrage verschärft. Vor dem Hintergrund der nach wie vor schwächelnden Weltwirtschaft seien internationale Handelsschranken besonders fragwürdig. Merkel wandte sich gegen dauerhafte Strafzölle und machte sich für eine Verhandlungslösung stark.

Neuer Inhalt

Horizontal Line


subscription form Deutsch

Aufruf, den Newsletter von swissinfo.ch zu abonnieren

Melden Sie sich für unseren Newsletter an und Sie erhalten die Top-Geschichten von swissinfo.ch direkt in Ihre Mailbox.

swissinfo DE

Aufruf, der Facebook-Seite von swissinfo.ch beizutreten

Treten Sie unserer Facebook Seite auf Deutsch bei!

SDA-ATS