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Istanbul/Berlin - Der Rauswurf von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat eine Debatte über die Unabhängigkeit der Notenbank ausgelöst. Ein Regierungssprecher wies am Freitag Spekulationen zurück, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe die Frankfurter Notenbanker unter Druck gesetzt.
"Wir haben auf die Unabhängigkeit der Entscheidung des Bundesbankvorstandes hingewiesen", betonte Sprecher Christoph Steegmans am Freitag in Berlin. Die Meinungsbildung innerhalb der Regierung und im Bundesbankvorstand sei jederzeit strikt getrennt verlaufen.
Der Führungszirkel um Bundesbankchef Axel Weber hatte am Donnerstag Bundespräsident Christian Wulff um die Ablösung des wegen Äusserungen über Einwanderer und Juden ins Kreuzfeuer der Kritik geratenen Spitzenbankers gebeten.
Zuvor hatten Merkel und auch Wulff selbst den Bundesbankern die Trennung von Sarrazin nahegelegt. Im Regierungslager regte sich jedoch Kritik am Vorgehen des Staatsoberhaupts, das Zweifel an seiner Neutralität aufkommen lasse.
Das Präsidialamt bestätigte am Freitag den Eingang des Ersuchens und forderte bei der Bundesregierung als erstes eine Stellungnahme an.
Alle gegen Sarrazin
Merkel und Wulff hatten öffentlich Sorge geäussert, dass das Ansehen der Bundesbank und Deutschlands durch die umstrittenen Äusserungen des 65-jährigen Sarrazin Schaden nehmen könnte. Die Bundesbank ist laut Gesetz unabhängig und nicht an Weisungen der Regierung gebunden.
Der Sozialdemokrat und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte mit seinen Thesen zur mangelnden Integration von Ausländern in seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Zudem sorgte er mit Interview-Äusserungen für Empörung, Juden teilten ein "bestimmtes Gen".
Im gesamten demokratischen Parteienspektrum mehrten sich die Stimmen, die Sarrazins Ablösung forderten. Die SPD will ihn nun rasch loswerden.
Aufruf zur Sachlichkeit
Am Freitag riefen Merkel und Wulff zur Sachlichkeit in der Debatte über die Eingliederung von Zuwanderern auf. "Das Thema Integration ist eines der wichtigsten unserer Zeit", sagte Merkel in einem Interview der türkischen Zeitung "Hürriyet".

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SDA-ATS