Micheline Calmy-Rey zur Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt

(Keystone-SDA) Bern – Micheline Calmy-Rey wird für den Rest dieses Jahres Bundespräsidentin Doris Leuthard als Vizepräsidentin vertreten. Die Aussenministerin ist am Mittwoch von der Bundesversammlung in dieses Amt gewählt worden.
Sie übernimmt das Amt von ihrem Parteikollegen Moritz Leuenberger, der Ende Oktober aus dem Bundesrat ausscheidet. Bei einem absoluten Mehr von 97 Stimmen erzielte Calmy-Rey 126 Stimmen. 32 Wahlzettel waren leer eingelegt worden, 8 waren ungültig. Das absolute Mehr lag deshalb bei nur 97 Stimmen.
Stimmen erhielten neben Calmy-Rey auch Didier Burkhalter (17), Eveline Widmer-Schlumpf (17), Ueli Maurer (16) sowie die neu Gewählten Simonetta Sommaruga (13) und Johann Schneider-Ammann (4).
Mit 126 Stimmen schnitt Micheline Calmy-Rey noch schlechter ab als im Vorjahr Moritz Leuenberger. Dieser hatte letzten Dezember 128 Stimmen erzielt – das schlechteste Ergebnis seit 1966. Damals war SP-Bundesrat Willy Spühler mit bloss 124 Stimmen gewählt worden.
Calmy-Reys Resultat steht unter anderem im Zusammenhang mit der Libyen-Affäre. Der Aussenministerin wird vorgeworfen, den Bundesrat nicht genügend über die Planung einer Befreiung der zwei in Libyen festgehaltenen Schweizer informiert zu haben.
Aufschluss über Calmy-Reys Rolle in dieser Sache soll der Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen bringen. Zahlreiche Parlamentarier fordern, dass dessen Inhalt bekannt ist, bevor Calmy-Rey in der Dezembersession zur Nachfolgerin von Doris Leuthard als Bundespräsidentin gewählt wird.