Millionenstrafe für HP in den USA: Steuerzahler ausgenommen

(Keystone-SDA) Washington – Hewlett-Packard hat den US-Steuerzahler ausgenommen. Nach Überzeugung des Justizministeriums hat der weltgrösste Computerhersteller überhöhte Rechnungen ausgestellt und sich Aufträge durch Geldzahlungen gesichert. Deswegen muss HP nun 55 Mio. Dollar Busse zahlen.
Das Ministerium und der Konzern legten den Fall am Montag (Ortszeit) mit einem Vergleich bei. “Letztendlich steht das Geld des Steuerzahlers auf dem Spiel”, begründete die Generalstaatsanwältin von Arkansas, Jane Duke, das Durchgreifen. Tippgeber hatten den Fall in ihrem Bezirk vor sechs Jahren ins Rollen gebracht.
Nach US-Recht darf ein Unternehmen von der Regierung nicht mehr Geld verlangen als von seinen Kunden aus der Privatwirtschaft. Diese Regel hat HP nach Ansicht des Justizministeriums verletzt.
Kickback-Zahlungen
Zudem hat der Konzern den Ermittlungen zufolge Computer-Dienstleister dazu animiert, HP-Produkte für Behörden zu beschaffen, in dem ein Teil des Kaufpreises an die Einkäufer zurückfloss.
Wegen dieser sogenannten Kickback-Zahlungen hatte das Justizministerium bereits namhafte IT-Konzerne wie IBM, den Datenspeicher-Spezialisten EMC und das Beratungsunternehmen PWC zur Kasse gebeten. Wegen überhöhter Preise läuft momentan gegen den Softwarekonzern Oracle ein Verfahren.
Für HP kommt die Millionenbusse zur Unzeit. Der Konzern sucht gerade händeringend nach einem neuen Chef, nachdem der alte mit einem grossen Knall abgetreten war: Mark Hurd hatte eine Mitarbeiterin mehrfach auf Firmenkosten zum Essen ausgeführt, sie bezichtigte ihn später der sexuellen Belästigung. Der Vorwurf ist mittlerweile aber aus der Welt geschaffen.
Neuer Grossauftrag vom Militär
HP hatte seine Aktionäre bereits Anfang August vor einem anstehenden Bussgeld gewarnt, ohne allerdings Details zu nennen. Geschadet hat dem Konzern sein Vergehen aber offenbar nicht: Fast zeitgleich mit der Millionenbusse hat die US Air Force einen neuen Rahmenvertrag für die Lieferung von Computern und Zubehör abgeschlossen, Wert bis zu 800 Mio. Dollar.