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Nationalrat für Kauf von Luft-Luft-Lenkwaffen

Der Nationalrat will neue Lenkwaffen für die FA/18-Kampfjets beschaffen. Er hat am Montag im Rahmen des Rüstungsprogramms 180 Millionen Franken dafür bewilligt - gegen den Widerstand der Linken.

Mit 115 zu 49 Stimmen hat die grosse Kammer als Erstrat das Rüstungsprogramm 2011 im Umfang von 430 Millionen Franken gutgeheissen. Erfolglos hatten Linke und Grüne versucht, zuerst ein Eintreten auf die Debatte zu verhindern und später den Kredit für den Teilersatz der Lenkwaffen zu streichen.

Die Nationalrätinnen und -räte haben das Rüstungsprogramm nur minimal korrigiert: Eine Mehrheit sprach sich dafür aus, auf fünf Cars - sogenannte Gesellschaftswagen für den zivilen Gebrauch - zu verzichten und damit 2,1 Millionen Franken zu sparen.

Lenkwaffen: "minimal bewaffnet"

Keine Mehrheit fanden die Ansinnen, zehn geschützte Lastwagen für Auslandseinsätze sowie die Luft-Luft-Lenkwaffen für die FA/18-Jets zu streichen. Chantal Galladé (SP/ZH) konnte weit und breit "kein Bedrohungsszenario" entdecken, das den Teilersatz der Lenkwaffen nötig machen würde.

Verteidigungsminister Ueli Maurer entgegnete, das alte Modell sei technologisch nicht mehr auf dem neuesten Stand. Die Lebensdauer solcher Waffen liege zudem zwischen 30 und 40 Jahren - in dieser Frist sei durchaus "mit Unwägbarkeiten zu rechnen". Mit der Beschaffung würden die Jets wenigstens "minimal bewaffnet".

Das alte Lenkwaffen-Modell soll nun schrittweise durch ein moderneres, leistungsfähigeres und wirksameres abgelöst werden. Wie viele Lenkwaffen gekauft werden sollen, ist geheim.

Brücken auf für Unwetter

Neben den Lenkwaffen umfasst das Rüstungsprogramm auch 173 Millionen Franken für neue Brückensysteme. Die heutigen Brücken der Genietruppen stammen aus den 60er-Jahren und haben laut Maurer ihre Nutzungsdauer erreicht. Die neuen Brücken sollen auch zivil genutzt werden - etwa bei Unwettern.

Des weiteren wird die Fahrzeugflotte um 72 Lastwagen - darunter die zehn geschützten - erneuert.

Das Rüstungsprogramm geht nun in den Ständerat.

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