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Bern - Die Bundesversammlung wird in der Herbstsession nun doch einen neuen Vizepräsidenten oder eine neue Vizepräsidentin des Bundesrats wählen. Das Büro des Nationalrats ist am Montag von der bisherigen Haltung abgerückt, wonach eine zweimonatige Vakanz kein Problem sei.
Wie die Parlamentsdienste mitteilten, ist das Nationalratsbüro mit 9 zu 4 Stimmen auf einen Entscheid von letzter Woche zurückgekommen und hat sich dem Ständeratsbüros angeschlossen.
Damit wird der Bundesrat auch im November und Dezember über ein Vizepräsidium verfügen. Die Vakanz hatte gedroht, nachdem der amtierende Vizepräsident Moritz Leuenberger auf Ende Oktober seinen Rücktritt aus der Landesregierung bekanntgegeben hatte. Wahltermin ist der 22. September. Die Wahl erfolgt im Anschluss an die Wahlen der Nachfolger von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz.
Gründe für das Umschwenken gab das Nationalratsbüro keine an. Noch letzte Woche hatte es eine Vakanz von zwei Monaten für vertretbar gehalten. Der Entscheid war damals mit 8 zu 4 Stimmen gefallen. Nötigenfalls müsse das amtsälteste Mitglied des Bundesrates Bundespräsidentin Doris Leuthard in den Monaten November und Dezember vertreten, hiess es.
Das Büro des Ständerates sah dies jedoch anders. Mit 4 zu 1 Stimmen forderte es mit Verweis auf die Bedeutung des Amtes die Ersatzwahl in der Herbstsession. Dieser Meinung ist nun das Nationalratsbüro gefolgt.
Calmy-Rey an der ReiheTurnusgemäss ist die Reihe an Micheline Calmy-Rey. Die Aussenministerin muss sich in diesem Jahr nun gleich zwei Wahlen durch die Vereinigte Bundesversammlung stellen - in der Septembersession für das Vizepräsidium und in der Dezembersession für das Bundespräsidium.
Ihre Wahl zur Bundespräsidentin ist bei bürgerlichen Parlamentariern umstritten. Sie fordern, dass vorher Ihre Rolle in der Libyen-Affäre geklärt sei.

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SDA-ATS