NATO bereitet sich stärkere Beteiligung am Anti-Terror-Kampf vor
(Keystone-SDA) Die NATO bereitet sich darauf vor, stärker an internationalen Anti-Terror-Einsätzen beteiligt zu werden. Die Verteidigungsminister der Bündnisstaaten wollen in der kommenden Woche den Ausbau des Streitkräftekommandos im italienischen Neapel beschliessen.
Dort soll nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa zunächst ein Art Lage- und Koordinierungszentrum entstehen, das Informationen aus südlichen Krisenstaaten wie Libyen, Syrien oder dem Irak auswertet. In Zukunft könnte der Standort dann auch zur zentralen Steuerung von Militäroperationen gegen dort aktive Terrorgruppen wie den Islamischen Staat (IS) genutzt werden.
Bislang unterstützt die NATO den Kampf gegen den IS lediglich mit Aufklärungsflügen und einem Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten. Hinter den Plänen stehen nach Angaben aus Bündniskreisen vor allem südeuropäische Länder und die USA. Sie warnen seit längerem davor, in Europa zu einseitig gegen mögliche Bedrohungen aus Russland aufzurüsten.
Durch den Machtwechsel in Washington ist der Druck noch einmal grösser geworden, sich intensiver mit Gefahren durch den islamistischen Terrorismus zu beschäftigen. Donald Trump hatte bereits im Wahlkampf ein deutliches stärkeres Engagement der NATO in diesem Bereich gefordert.
Deutschland als Gegner
Indirekt drohte er sogar damit, die Beistandsverpflichtungen der USA infrage zu stellen, sollten die NATO-Partner nicht auf seine Vorstellungen eingehen. Da die USA die mit Abstand mächtigste Militärmacht sind, wäre dies für die Allianz ein Desaster.
Gegen ein stärkeres NATO-Engagement im Kampf gegen den IS hatte sich bislang vor allem Deutschland ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement Konflikte verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte.
Schon bei dem Beschluss für die Aufklärungsflüge für die von den USA angeführte Anti-IS-Koalition gab es deswegen einen Kompromiss. Er sieht vor, dass die Awacs-Flugzeuge der NATO nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen, sondern aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus Unterstützung für die internationale Koalition leisten. Zudem dürfen sie nicht als fliegende Kommandozentralen zur Steuerung von Luftangriffen eingesetzt werden.
90 Militärs in Zentrum in Neapel
In dem neuen Lage- und Koordinierungszentrum in Neapel sollen nach Angaben aus Bündniskreisen zunächst etwa 90 Militärs arbeiten. Bei ihnen würden dann in einem ersten Schritt alle Informationen zusammenfliessen, die für exakte Lagebewertungen erforderlich sind. In einem zweiten Schritt könnten dann auch die Kommandostrukturen so angepasst werden, dass von Neapel aus alle Kriseneinsätze im Süden geführt werden können.
In Bündniskreisen wurde betont, dass die Pläne nicht im direkten Zusammenhang mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten stehen. Die Vorbereitungen für den Beschluss der Verteidigungsminister, liefen bereits seit langem, heisst es in Brüssel. Es sei ein Zufall, dass er nun am kommenden Mittwoch beim ersten Ministertreffen mit dem neuen US-Verteidigungsminister James Mattis getroffen werde.
