NATO-Staaten wollen Libyen-Einsatz “so lange wie nötig” fortsetzen
(Keystone-SDA) Die NATO will ihren Einsatz gegen die Truppen von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi “so lange wie nötig” fortsetzen. Eine Forderung Frankreichs und Grossbritanniens zur Verstärkung der Angriffe wies Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen als unbegründet zurück.
Die NATO “behalte ein hohes Einsatztempo bei” und passe ihre Aktionen täglich den sich schnell ändernden Bedingungen vor Ort an, verteidigte Rasmussen den Einsatz am Donnerstag am Treffen der NATO-Aussenminister in Berlin. Demnach flog die NATO bislang mehr als 2000 Einsätze, rund 900 waren Kampfangriffe, um Zivilisten vor den Truppen Gaddafis zu schützen.
Rasmussen forderte den “brutalen Diktator” Gaddafi auf, alle Angriffe auf Zivilisten einzustellen, seine Truppen aus besetzten Städten abzuziehen und Zugang zu allen hilfsbedürftigen Menschen zu gewährleisten.
Diese drei Punkte wurden im Abschlussdokument des Treffens als Bedingungen für ein Ende des NATO-Einsatzes in Libyen genannt. Zudem forderten die 28 Aussenminister der Allianz eine “transparente politische Lösung”. Dies sei der einzige Weg für einen dauerhaften Frieden in Libyen.
Der Bewaffnung der Rebellen durch die NATO erteilte Rasmussen eine Absage. Das Waffenembargo, das Teil des Mandat des UNO-Sicherheitsrats ist, gelte auch für die Rebellen. Für Waffenlieferungen hatten sich Italien und Katar ausgesprochen.
Rasmussen rief dazu auf, für präzise Angriffe auf Ziele am Boden spezielle Flugzeuge bereitzustellen, um zivile Opfer zu vermeiden, da die Gaddafi-Truppen in Wohngebieten Deckung suchen.
