Nepal hat nach abgelaufener Frist noch immer keine Verfassung
(Keystone-SDA) Neun Jahre nach dem Ende des Bürgerkrieges hat Nepal noch immer keine Verfassung. In der Nacht zum Freitag verstrich eine Frist, bis zu der die Abgeordneten sich auf einen Text hätten einigen sollen.
Die Oppositionsmitglieder blockierten die Arbeit in der verfassungsgebenden Versammlung bis zum Fristablauf um Mitternacht mit Protesten.
“Ich bin bekümmert, dass wir nicht dazu in der Lage waren, innerhalb eines Jahres eine Verfassung auszuarbeiten”, sagte Parlamentspräsident Subhash Chandra Nembwang.
Er hatte vorgeschlagen, dass die Regierungskoalition mit ihrer Zweidrittelmehrheit in einer Abstimmung ihren Entwurf durchwinkt. Die Oppositionsparteien hingegen wollten eine Konsensverfassung ausarbeiten, der jeder zustimmen kann.
Die Nepalesen hatten sich bereits bei der Wahl 2008 eine verfassungsgebende Versammlung gegeben. Diese liess mehrere Fristen verstreichen. Nach der Wahl im Jahr 2013 sah die Zusammensetzung im Parlament ähnlich zersplittert aus wie zuvor.
Hauptstreitpunkte sind: Die Machtverteilung zwischen Premierminister und Präsident; wie viele Bundesstaaten Nepal anhand welcher Kriterien bekommen soll; die Wahl der Parlamentarier über Listen oder Direktkandidaten; die Schaffung eines Verfassungsgerichts.
Die Schweiz hatte Nepal bei der Erarbeitung einer neuen Verfassung unterstützt.
