Neue Runde in den Atomverhandlungen mit dem Iran in Istanbul
(Keystone-SDA) Im Streit um das iranische Atomprogramm haben Teheran und die internationale Gemeinschaft den Stillstand überwunden. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Asthon zeigte sich vorsichtig optimistisch. Die Gespräche sollen im Mai in Bagdad weitergehen.
Für den 23. Mai sei ein weiteres Gespräch in der irakischen Hauptstadt Bagdad vereinbart worden, sagte Ashton in Istanbul nach den Gesprächen mit der iranischen Führung. Ziel sei nun, den Streit um das iranische Atomprogramm “Schritt für Schritt” beizulegen.
Grundlage der Gespräche solle der Atomwaffensperrvertrag sein, wobei die 5+1-Gruppe das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie vollständig achte. Zur 5+1 gehören die fünf Veto-Mächte des UNO-Sicherheitsrat: China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland.
“Die Diskussion um die iranische Atomfragen waren konstruktiv und nützlich”, sagte Ashton. Nun gehe es darum, bis zum Treffen von Bagdad weiter gegenseitiges Vertrauen zu schaffen.
Sie wertete es als Erfolg, dass nach den Gesprächen in Istanbul Zeit und Ort für ein weiteres Treffen vereinbart worden seien. Die letzten Atomgespräche waren vor mehr als einem Jahr ohne Ergebnis abgebrochen worden, nachdem Teheran sich geweigert hatte, das Thema Urananreicherung auf die Agenda zu setzen.
Treffen mit den USA abgelehnt
Mit einem Durchbruch im Atomstreit war in Istanbul nicht gerechnet worden, aber zumindest mit einer Absprache über weitere Verhandlungen. Der Iran lehnte ein bilaterales Treffen mit den USA allerdings ab.
Die US-Delegation habe ein solches Treffen wiederholt vorgeschlagen, dies sei aber abgelehnt worden, verlautete aus Kreisen der iranischen Delegation.
Teheran steht im Verdacht, am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies und pocht auf sein Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie.
Die in Istanbul begonnene Gesprächsrunde gilt als letzte Chance, mögliche Militärschläge Israels gegen iranische Atomanlagen abzuwenden. In den vergangenen Monaten war die Atmosphäre stark gereizt und von militärischen Drohungen geprägt gewesen.
Die inoffizielle Atommacht Israel betrachtet das iranische Atomprogramm als existenzielle Bedrohung. Aus arabischer und iranischer Sicht sieht die Sache umgekehrt aus, zumal die israelische Regierung kürzlich eigene Angriffspläne gegenüber dem Iran in Umlauf gebracht hat.
