New York deckelt Zulassungen für Uber und andere Fahrdienste
(Keystone-SDA) In New York dürfen Uber, Lyft und andere Fahrdienste vorerst keine neuen Fahrzeuge mehr zulassen. Der Stadtrat stimmte US-Medienberichten zufolge am Mittwoch mit 39 zu 6 Stimmen dafür, mindestens ein Jahr lang keine weiteren Autos über das derzeitige Mass zu erlauben.
In dieser Zeit sollen Auswirkungen von Uber und anderen Diensten auf den Verkehr und die Taxi-Industrie untersucht werden. Aktuell sind mehr als 80’000 der sogenannten “For-Hire-Vehicles” auf New Yorks Strassen unterwegs.
Bürgermeister Bill de Blasio gilt als Unterstützer des Vorhabens und muss das Gesetz durch seine Unterschrift in Kraft treten lassen. Es ist die erste Regelung dieser Art in einer US-amerikanischen Grossstadt. Rollstuhlgerechte Fahrzeuge sind von der Regelung ausgenommen. Ein vergleichbarer Versuch, die Fahrdienstvermittler strenger zu regeln, war 2015 gescheitert.
Neu gilt Mindestlohn
In derselben Sitzung stimmte der Stadtrat am Mittwoch dafür, Uber und vergleichbaren Diensten einen Mindestlohn für ihre Fahrer vorzuschreiben. Sie müssen künftig ausserdem Daten zu Fahrten und Preisen offenlegen und bei Verstössen mit einer Geldstrafe von 10’000 Dollar rechnen.
Hintergrund des Gesetzespakets ist stark überlastete Taximarkt. Sowohl die lizenzierten Taxifahrer als auch Uber-Fahrer klagen vor allem in Manhattan über verstopfte Strassen und sinkende Erlöse wegen ausbleibender Kunden. Der Taxiverband NYTWA sprach von einem Sieg für sämtliche Fahrer, die sich im “gemeinsamen Kampf” vereint hätten.
