Externer Inhalt

Den folgenden Inhalt übernehmen wir von externen Partnern. Wir können nicht garantieren, dass dieser Inhalt barrierefrei dargestellt wird.

US-Präsident Barack Obama hat einen Angriff der Republikaner im Kongress auf seine Gesundheitsreform abgeschmettert. Obama legte am Freitag wie erwartet sein Veto gegen ein Gesetz ein, das die umstrittene Reform aushebeln sollte.

Das Gesetz hätte "den bedeutenden Fortschritt bei der Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Amerika" zunichte gemacht, erklärte der Präsident.

Das Repräsentantenhaus hatte das Gesetz am Mittwoch, der Senat bereits im Dezember verabschiedet. Die Republikaner, die den sogenannten Affordable Care Act als Beschneidung bürgerlicher Freiheitsrechte und Belastung für Unternehmen anprangern, haben in beiden Kongresskammern die Mehrheit.

Die 2010 verabschiedete Reform ermöglichte nach Angaben des Weissen Hauses bereits 17,6 Millionen unversicherten Menschen über verschiedene Massnahmen den Zugang zu einer Krankenversicherung.

Im Kern steht die Pflicht aller Bürger, sich bei einer Krankenkasse zu versichern - sonst droht eine Strafzahlung. Geringverdiener erhalten staatliche Zuschüsse für den Kauf einer Police.

Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, kündigte ein Votum an, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen. Allerdings ist unwahrscheinlich, dass dafür die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit in beiden Kongresskammern zusammenkommt.

Die Republikaner unternahmen bereits dutzende Anläufe, um Obamas Reform rückgängig zu machen. Auch der Oberste Gerichtshof befasste sich mit dem Streitthema und erklärte die Reform im Grundsatz für verfassungskonform.

Neuer Inhalt

Horizontal Line


subscription form Deutsch

Aufruf, den Newsletter von swissinfo.ch zu abonnieren

Melden Sie sich für unseren Newsletter an und Sie erhalten die Top-Geschichten von swissinfo.ch direkt in Ihre Mailbox.

swissinfo DE

Aufruf, der Facebook-Seite von swissinfo.ch beizutreten

Treten Sie unserer Facebook Seite auf Deutsch bei!

SDA-ATS