Obama leitet Vorbereitung der Amtsübergabe ein
(Keystone-SDA) Ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl in den USA bereitet Amtsinhaber Barack Obama die Übergabe der Amtsgeschäfte vor. Obama berief am Freitag (Ortszeit) ein Übergangsteam, das einen reibungslosen Wechsel im höchsten Staatsamt sicherstellen soll.
Dem Team unter der Leitung von Obamas Stabschef Denis McDonough gehören hochrangige Vertreter von Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten sowie Wirtschaftsberater an. Obamas Nachfolger wird im November gewählt, die Amtszeit beginnt dann am 20. Januar 2017.
Voraussichtlich wird Obama sein Amt an Hillary Clinton oder Donald Trump übergeben, die aller Wahrscheinlichkeit nach als Kandidaten für die beiden grossen Parteien in den Wahlkampf ziehen werden.
Die Benennung eines Teams für die Amtsübergabe hat in den USA Tradition. “Die friedliche Machtübergabe ist seit langem eines der Markenzeichen der amerikanischen Demokratie”, schrieb Obama am Freitag. Der Wechsel im Weissen Haus solle “gut koordiniert, effektiv und ohne Rücksicht auf Parteizugehörigkeit” erfolgen.
Zweifel wegen Trump
In der Regel erhalten die Präsidentschaftskandidaten der beiden grossen Parteien Briefings mit vertraulichen Informationen des Geheimdiensts, sobald sie von ihren Parteien offiziell nominiert werden. Die Nominierung steht im Juli an. Obamas Sprecher Josh Earnest liess am Freitag aber offen, “wie und ob und wann” die Kandidaten diesmal solche Briefings erhalten. Diese Entscheidung werde vom Geheimdienst getroffen, sagte er.
Zuvor war in Washington die Frage diskutiert worden, ob der als schwer berechenbar geltende Republikaner Trump Zugang zu geheimem Material der Nachrichtendienste bekommen soll.
