Obama nominiert Pentagon-Anwalt als US-Minister für Heimatschutz

(Keystone-SDA) Ein ehemaliger Top-Anwalt des US-Verteidigungsministeriums soll neuer Minister für Heimatschutz in Washington werden. US-Präsident Barack Obama nominierte Jeh Johnson am Freitag in Washington für den Posten.

Wenn der Senat die Nominierung bestätigt, tritt der ehemalige Justiziar die Nachfolge von Janet Napolitano an, die Mitte Juli ihren Rücktritt erklärt und den Posten vor sechs Wochen aufgegeben hatte.

Johnson ist nach Obamas Ansicht einer der höchst qualifizierten und geachteten Führungskräfte im Bereich der nationalen Sicherheit und hat ein tiefes Verständnis der gegenwärtigen Bedrohungen. Er nannte ihn “einen herausragenden Staatsdiener, den ich seit Jahren kenne und dem ich vertraue”.

Beim Verteidigungsministerium sei Johnson für sein solides Urteilsvermögen bekannt. Der 56-Jährige war dort zuletzt dafür verantwortlich, jede Militäroperation der USA juristisch zu prüfen und zu genehmigen, bevor sie vom Verteidigungsminister abgesegnet wurde. Als Justiziar war er verantwortlich für die Arbeit von 10 000 Militär- und Zivilanwälten.

Dritter Afro-Amerikaner

Jeh (gesprochen “Jay”) Johnson wäre neben Justizminister Eric Holder und Verkehrsminister Anthony Foxx der dritte Afro-Amerikaner im Kabinett Obamas, dem ersten schwarzen Präsidenten der USA. Sein Geburtstag ist übrigens der 11. September.

Mit rund 240’000 Mitarbeitern ist das Heimatschutzministerium für die Koordination der Zivilverteidigung zuständig. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das “Department of Homeland Security” als Reaktion auf Pannen in der US-Terrorabwehr ins Leben gerufen.

Zusätzlich zur Terrorismusbekämpfung kommen auf Johnson wichtige Aufgaben im Zusammenhang mit Obamas geplanter Einwanderungsreform zu. Seiner Vorgängerin Napolitano kam eine Schlüsselrolle dabei zu, die US-Grenze zu Mexiko zu stärken und die Abschiebung illegaler Einwanderer unter Obama durchzusetzen.