Obama verteidigt Bündnis mit Saudi-Arabien

(Keystone-SDA) US-Präsident Obama hat die Kooperation mit Saudi-Arabien trotz aller Menschenrechtsverletzungen in dem Land verteidigt. Manchmal müsse man eine Balance finden zwischen Menschenrechtsfragen sowie der Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf und Fragen regionaler Stabilität.

Seine Regierung werde aber bei den Menschenrechten einen “stetigen, durchgehenden Druck” auf Saudi-Arabien ausüben, sagte Obama am Dienstag dem TV-Sender CNN. Der Präsident fügte hinzu, dass einige Verbündete Themen wie Menschenrechte und politische Reformen als unbequem und frustrierend empfänden.

Saudi-Arabien hatte zuletzt weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Der saudi-arabische Blogger Raif Badawi wurde zu zehn Jahren Haft und 1000 Stockschlägen verurteilt, weil er den Islam kritisiert haben soll. Nach den ersten 50 Stockhieben setzten die Behörden die weitere Züchtigung vorerst aus.

Kondolenzbesuch in Riad

Offizieller Anlass der Reise von Obama und seiner Frau Michellle ist ein Kondolenzbesuch in der Hauptstadt Riad. Nach dem Tod von König Abdullah wollten die Obamas dem neuen König Salman ihr Beileid aussprechen.

Abdullah war am Donnerstag nach langer Krankheit im Alter von 91 Jahren gestorben. Bereits am Freitag war die Macht an seinen 79-jährigen Halbbruder Salman übergegangen.

Obama und der verstorbene König Abdullah hätten eine gute Beziehung geführt, sagte Ben Rhodes, Sprecher des nationalen US-Sicherheitsrats, vor Pressevertretern auf dem Flug nach Riad. “Sie waren sich nicht in allem einig, aber begegneten sich aufrichtig bei Meinungsverschiedenheiten.” Obama hoffe, eine ähnliche Beziehung mit dem neuen König Salman aufbauen zu können.

Wichtiger Partner der USA

Saudi-Arabien gehört zu den wichtigsten und stabilsten Partnern der USA im Nahen Osten. Beide Länder sind sich einig, dass die innenpolitische Krise im Jemen und der dortige Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida eine grosse Gefahr für die Region bedeuten. Auch im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die den Irak und Syrien bedroht, ziehen Riad und Washington an einem Strang.

Differenzen gibt es dagegen bei Themen wie Ölpreise, Umgang mit dem syrischen Diktator Baschar al-Assad, Atomverhandlungen mit dem Iran sowie dem besonderen Verhältnis zwischen den USA und Israel.