Obwalden hat die Steuerausfälle vergangener Jahre kompensiert

(Keystone-SDA) Das Wachstum der Steuererträge im Kanton Obwalden hat sich 2012 zwar abgeschwächt. Dennoch ist die Steuerstrategie nach Angaben der Regierung bislang aufgegangen. Die Regierung will an der Strategie nichts ändern.

Die Steuerstrategie habe positive Effekte auf die volkswirtschaftliche Entwicklung des Kantons Obwalden, heisst es im am Mittwoch vorgestellten jährlichen Wirkungsbericht zur kantonalen Steuerstrategie. Dies lasse sich am weiter steigenden Bevölkerungswachstum, an der Zunahme von Arbeitsplätzen sowie den Neueintragungen von Firmen im Handelsregister zeigen.

Mehr Steuerpflichtige

Obwalden senkte den Steuersatz zwischen 2006 und 2011 um rund 25 Prozent. Gleichzeitig stiegen die fakturierten Steuereinnahmen von 154,3 Mio. (2005) auf 156,1 Mio. Franken (2011).

Gemäss Wirkungsbericht – dem achten seit der Umsetzung der neuen Steuerstrategie – stieg die Zahl der Steuerpflichtigen von 18’892 auf 20’698 Personen. Mit Ausnahme der untersten Einkommen gibt es inzwischen in allen Einkommensklassen mehr Steuerpflichtige.

Die Zahl der Firmen verdoppelte sich innerhalb eines Jahrzehnts auf 3397. Deren steuerbares Reineinkommen wuchs von total 90 (2001) auf 325 Mio. Fr. (2010). Trotz Senkung des Gewinnsteuersatzes stiegen die Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuererträge von 11,4 (2005) auf 15,1 Mio. Fr. (2010). Der Mix aus Kapitalgenossenschaften, Holding- und Domizilgesellschaften blieb in etwa stabil.

Von der Entwicklung profitieren konnten in den vergangenen Jahren sechs von sieben Gemeinden. Sie registrierten um bis zu 37 Prozent gesteigerte Steuereinnahmen. Nur Sachseln sah sich mit einem Rückgang der Staatssteuern von 3,4 Prozent konfrontiert.

Kehrseite der Medaille

Die Kehrseite der Medaille ist der Rückgang der Zahlungen für Obwalden aus dem Bundesfinanzausgleich (NFA). Mit 36,9 Mio. Fr. erhält Obwalden seit 2008 rund 25,3 Mio. Fr. weniger ausbezahlt. Den Rückgang kompensierte der Kanton mit der Schaffung von Reserven in der Höhe von 46 Mio. Fr. aus Gewinnen der Staatsrechnungen.

Die Regierung sieht sowohl bei den natürlichen wie auch bei den juristischen Personen keinen Handlungsbedarf. Sie rechnet weiterhin mit einem Zuzug finanzstarker Personen, wie es im Wirkungsbericht heisst.

2006 änderte Obwalden sein Steuerregime radikal. Der Kanton führte unter anderem einen einheitlichen Einkommenssteuertarif (“Flat Rate Tax”) ein und senkte die Unternehmensgewinnsteuer auf ein damals schweizweit rekordtiefes Niveau. 2012 wurden zudem mittlere und untere Einkommen entlastet.