Optimismus in Rom – Letta legt letzten Schliff an Regierungsliste
(Keystone-SDA) Der designierte italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat am Samstag letzten Schliff an seine Kabinettsliste der neuen Regierung gelegt. Nachmittags berichtete er erneut Staatschef Giorgio Napolitano über seine Bemühungen um eine grosse Koalition und sein vorbereitetes Regierungsteam.
Letta könnte noch am Samstag oder aber am Sonntag vereidigt werden. Der linksliberale Politiker müsste sich dann Anfang der Woche in beiden Kammern des Parlaments in Rom einem Vertrauensvotum stellen, um die nach den Wahlen Ende Februar ausgebrochene Regierungskrise Italiens endgültig zu beenden.
Am Samstag hatte Letta noch daran gearbeitet, letzte Hürden für eine Regierungsbildung wegzuräumen. Streit gab es vor allem noch um wichtige Ministerposten, berichteten italienische Medien. Im Zentrum soll dabei konservativer Widerstand gegen den linken Massimo D’Alema als Aussenminister einer Regierung Letta stehen.
Der Chef von Silvio Berlusconis rechter PdL-Partei (Volk der Freiheit), Angelino Alfano, bestritt allerdings ein Veto seiner Seite gegen D’Alema. Berlusconi seinerseits bekräftigte, er werde keinen Ministerposten übernehmen.
Letta kam erneut mit dem bisherigen Chef seiner Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei), Pier Luigi Bersani, und der PdL-Spitze um Berlusconi und Alfano zusammen. Bersani unterstrich dabei, “nicht um jeden Preis” eine Regierung mit Berlusconi bilden zu wollen.
Möglichst breite Koalition als Ziel
Letta ist von Napolitano beauftragt, eine möglichst breite Koalition als Ausweg aus der langen Krise zu leiten. Zur Koalition gehört auch die kleinere Zentrumspartei des bisherigen Regierungschefs Mario Monti.
Der designierte Regierungschef könnte am Montag oder Dienstag mit einer Regierungserklärung vor die Kammern treten und um das Vertrauen bitten. Der 46-jährige PD-Vize-Chef hatte den Regierungsauftrag unter Vorbehalt angenommen, weil er zunächst die politischen Parteien konsultieren wollte.
Seine Partei hatte die Parlamentswahlen im Februar gewonnen, verfügt im Senat aber über keine Mehrheit. Die separatistische Lega Nord und die populistische Protestbewegung “Fünf Sterne” (M5S) und die kleine Links-Partei SEL gehen in Opposition zur neuen Regierung.
Grillo greift Regierung an
M5S-Gründer Beppe Grillo griff die neue Regierung bereits vor deren Bestehen an. “Ich gebe dieser Regierung höchstens ein Jahr”, sagte Grillo im Gespräch mit der “Presse am Sonntag” laut Vorausmeldung: “Ein weiteres verlorenes Jahr, das die Parteien Italien stehlen. Ich weiss aber nicht, ob wir diese Zeit haben”
“Italien ist de facto bereits zahlungsunfähig, auch wenn das nirgends offen gesagt wird”, erläuterte Grillo: “Es gibt nicht die geringsten Anzeichen, schon gar nicht mit dieser neuen Regierung, dass unsere Lage besser wird.”
