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OSZE soll laut Burkhalter Kooperation mit Asien verstärken

Bundespräsident Burkhalter hat sich am ASEM-Treffen in Mailand mit den Beziehungen der OSZE zu Asien befasst. Das Konsens- und Dialogprinzip der 57 Mitgliedsstaaten sei der Erfolgsgarant der OSZE - direkt auf Asien übertragen lasse es sich aber nicht, sagte er.

Die Schweiz hat den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) noch bis zum Ende des Jahres inne. Doch auch darüber hinaus werde das Land die OSZE mitgestalten, sagte der Burkhalter - die Schweiz übernehme 2015 die Kontaktgruppe des Sicherheitsbündnisses mit den Ländern Asiens.

Der Auftakt für die Schweizer Bemühungen im Dialog zwischen der OSZE und Asien ist die OSZE-Ministerkonferenz, die im Dezember in Basel beginnt. 56 Aussenminister der OSZE-Staaten werden daran teilnehmen.

Zurzeit unterhalte die OSZE partnerschaftliche Beziehungen zu sechs asiatischen Ländern, sagte Burkhalter. Dieser Austausch beruhe auch auf gegenseitiger Hilfe : Australien, Südkorea und Japan unterstützen aktuell die OSZE-Beobachtermission dabei, dass die Waffenruhe in der Ukraine eingehalten werde, sagte Burkhalter.

Bei der Friedenssicherung in Afghanistan und dem Kampf gegen den internationalen Menschenhandel sollten die OSZE-Staaten und Asien noch stärker zusammenarbeiten, forderte Burkhalter.

Auch wenn das auf Konsens der 57 Mitgliedsstaaten basierende Modell der OSZE nicht direkt auf Asien übertragbar sei, so könnte die "präventive Diplomatie" der OSZE den Ländern des fernen Ostens zumindest als Vorbild dienen, sagte Burkhalter zum Abschluss seiner Rede.

Am Rande des Treffens in Mailand sprach Burkhalter mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin unter anderem über die Erhöhung der Einsatzkräfte für die Special Monitoring Mission (SMM) an der ukrainisch-russischen Grenze, wie der Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Jean-Marc Crevoisier, der Nachrichtenagentur sda sagte.

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