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Erstmals seit 2006 sollen die Palästinenser im Juli wieder an die Urnen gerufen werden. Die palästinensische Autonomiebehörde hat den 9. Juli als Termin für die Kommunalwahlen im Westjordanland und im Gazastreifen festgesetzt.

Die militante Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert und mit der im Westjordanland regierenden Fatah verfeindet ist, will die Stimmabgabe in ihrem Machtbereich aber nicht zulassen und auch die Wahl im Westjordanland boykottieren.

Hamas-Sprecher Fausi Barhum erklärte, die Regierung im Westjordanland "hat nicht das Recht, diese Wahl auszurufen". Die Hamas werde sich an keiner Wahl beteiligen, auch nicht im Westjordanland, solange es keine Aussöhnung mit der Fatah gegeben habe, fügte er hinzu.

Ein Sprecher der Autonomiebehörde sagte am Dienstag, sollte die Hamas die Wahl blockieren, werde eben nur im Westjordanland abgestimmt.

Keine Wahl in Ostjerusalem

In Ostjerusalem werden die Palästinenser ebenfalls nicht wählen können, da die israelischen Behörden, welche die nach dem Krieg 1967 annektierte Stadthälfte kontrollieren, dort jede Form der politischen Aktivität verbietet.

Die letzten Kommunalwahlen der Palästinenser fanden 2005 statt, die letzten Parlamentswahlen, aus denen die Hamas als Siegerin hervorgegangen war, 2006. Anschliessend kam es zu blutigen Auseinandersetzungen mit der Fatah, in deren Folge die Hamas im Juni 2007 die Macht im Gazastreifen übernahm.

Die ursprünglich für letzten Juli geplanten Kommunalwahlen sagte Präsident Mahmud Abbas ab. Ein Vertreter der Behörden gab damals Schwierigkeiten im Nominierungsprozess als Grund an. Es wurde aber vermutet, dass Abbas hohe Verluste für seine Fatah-Partei befürchtete. Die Hamas hatte einen Boykott des Urnengangs angekündigt. Abbas offizielle Amtszeit lief im Januar 2009 ab.

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SDA-ATS