Partnerschaftsabkommen zwischen EU und Kuba geschlossen

EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini empfängt in Brüssel Kubas Aussenminister Bruno Rodriguez: Die Union und Kuba wollen den Dialog stärken. KEYSTONE/EPA/OLIVIER HOSLET sda-ats

(Keystone-SDA) Die Europäische Union hat erstmals ein Partnerschaftsabkommen mit dem sozialistischen Karibikstaat Kuba geschlossen. Der am Montag in Brüssel unterzeichnete Vertrag sieht einen deutlich intensiveren politischen Dialog zwischen beiden Seiten vor.

Bei diesem Dialog und verstärkter Zusammenarbeit geht es um Themen wie Menschenrechte, Migration, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Es soll aber auch in Handelsfragen enger kooperiert werden – etwa im Bereich technische Normen und Standards, Prinzipien des internationalen Handels oder Nachhaltigkeit.

Grundlage für die Annäherung ist der vorsichtige Öffnungskurs Kubas in den vergangenen Jahren. Neben marktwirtschaftlichen Reformen hatte das Land Ende 2014 auch eine historische Wende in seinen Beziehungen zu den USA eingeleitet.

Das Verhältnis zwischen der EU und Kuba wurde bislang massgeblich von einem sogenannten Gemeinsamen Standpunkt der EU aus dem Jahr 1996 bestimmt. In ihm verlangten die Europäer eine Verbesserung der Menschenrechtslage und den Übergang Kubas zu einer pluralistischen Demokratie.