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Das Allzeithoch des Schweizer Frankens bedroht die Schweizer Wirtschaft. Am Mittwoch hat der Bundesrat sich erneut mit dem Thema befasst. Als einzige Massnahmen beschloss er, den Zugang zu Krediten für die Innovationsförderung zu erleichtern.

Der Bundesrat mache sich "grosse Sorgen" wegen der Frankenstärke, sagte Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann am Mittwoch vor den Medien in Bern. Er mahnte aber zu einer realistischen Einschätzung: Obwohl der Franken seit 2007 um 25 Prozent zugelegt habe, gehe es der Schweizer Wirtschaft derzeit noch gut.

Dennoch bereite sich die Regierung darauf vor, ein allfällig langsameres Wachstum abzufedern, bekräftigte Schneider-Ammann frühere Aussagen. Vor allem in der Industrie schmelzten die Margen weg. Zudem bestehe das Risiko eines Konjunkturrückgangs in den Schwellenländern, von deren Wachstum die Schweizer Wirtschaft derzeit profitiere.

Konkret liefen Vorbereitungen, die bereits ausgeweiteten Regeln für die Kurzarbeit auch nach 2011 aufrecht zu erhalten, sagte Schneider-Ammann. Der FDP-Bundesrat brachte zudem einen vorgezogenen Ersatz der Tiger-Militärjets ins Spiel: Die damit verbundenen Gegengeschäfte könnten Aufträge in die Schweiz holen.

Schneider-Ammann kündigte an, dass sich der Bundesrat weiterhin mit der Stärke des Frankens und den Schuldenkrisen in zahlreichen Staaten befassen werde. Es seien zahlreiche mögliche Reaktionen diskutiert worden, die aber nicht spruchreif seien.

Gegen "Masterplan"

Einen "Masterplan" zur Frankenstärke lehnte Schneider-Ammann erneut explizit ab, ebenso Subventionen. Damit Schweizer Unternehmen aber wegen des Kostendrucks nicht auf Innovation verzichten, hat der Bundesrat am Mittwoch den Zugang zu Geldern der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) des Bundes erleichtert.

Konkret sind künftig Kostengutsprachen bereits in einem frühen Projektstadium und bloss auf der Grundlage eines Projektbeschriebs möglich. Damit können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in einem zweiten Schritt den geeigneten Hochschulpartner für ihr Forschungs- und Entwicklungsprojekt (F&E) suchen. Die KMU sollen so in der Innovation etwas mehr Risiken eingehen.

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