Polizei geht gegen Anti-Banken-Aktivisten in und um Frankfurt vor
(Keystone-SDA) Zum Auftakt der sogenannten “Blockupy”-Aktionstage gegen Banken und europäische Sparpolitik sind die befürchteten Krawalle in Frankfurt zunächst ausgeblieben. Bei der Räumung eines Protest-Camps vor der Europäischen Zentralbank (EZB) kam es am Mittwoch vereinzelt zu Rangeleien.
Trotz des gerichtlich bestätigten Demonstrationsverbots protestierten am Mittwoch und Donnerstag hunderte Aktivisten des “Blockupy”-Bündnisses. Insgesamt wurden von der Polizei mehr als 150 Menschen vorübergehend festgesetzt.
Am Freitag sollten die Aktionen fortgesetzt werden. “Wir stellen uns nach wie vor darauf ein, dass trotz des Verbots Personen nach Frankfurt reisen”, sagte ein Polizeisprecher.
Am Mittwochabend war eine verbotene Demonstration ohne grössere Gegenwehr aufgelöst worden. Nach Aufforderung der Beamten verliess ein Grossteil der etwa 500 Teilnehmer den Platz in der Innenstadt freiwillig, noch bevor die Veranstaltung beginnen konnte.
Am Donnerstag versammelten sich vor der Paulskirche nach Polizeiangaben etwa 600 Menschen, das “Blockupy”-Bündnis sprach von mehr als 1000. An manchen Stellen kam es zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizisten.
Insgesamt wurden am Donnerstag rund 150 Menschen in Gewahrsam genommen. Bereits am Mittwoch waren bei der Räumung des Zeltlagers vor der EZB 16 Menschen vorläufig festgenommen worden – vor allem weil sie Polizisten mit Farbe bespritzt hatten.
Busse aus Berlin und Hamburg gestoppt
Rund um Frankfurt wurden mindestens drei Busse aus Berlin und Hamburg gestoppt und zurückgeschickt, in denen nach Polizeiangaben auch gewaltbereite Autonome sassen.
Ursprünglich wollten die kapitalismus-kritischen Veranstalter das komplette verlängerte Wochenende für Proteste nutzen. Nach Klagen durch alle Instanzen ist aber nur noch eine Demonstration am Samstag erlaubt, zu der mehrere Zehntausend Teilnehmer erwartet werden. Die Polizei rechnet auch mit etwa 2000 gewaltbereiten Aktivisten.
Zum “Blockupy”-Bündnis gehören Organisationen aus dem linken Spektrum, darunter die Linkspartei, das globalisierungskritische Netzwerk Attac und Occupy-Aktivisten. Occupy ist eine weltweite Bewegung, die zentrale Plätze besetzt und damit Kritik am Kapitalismus übt.
Verfassungsgericht bestätigt Verbot
Das Bundesverfassungsgericht hatte am Mittwochabend weitgehend ein Verbot bestätigt, mit dem die Stadt Frankfurt zunächst sämtliche “Blockupy”-Veranstaltungen untersagt hatte. Die Stadt sieht die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet.
