Referendum über Ölbohrungen in Italien scheitert

(Keystone-SDA) In Italien ist ein Referendum über die Begrenzung von Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten des Landes an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Nur rund 31 Prozent der rund 49 Millionen Wahlberechtigten gaben am Sonntag nach vorläufigen Zahlen ihre Stimme ab.

Nötig gewesen für ein gültiges Referendum wären mindestens 50 Prozent Beteiligung. Nach Angaben des Innenministeriums kurz vor Mitternacht waren rund drei Viertel der Wahlbezirke ausgezählt.

Das Scheitern ist ein Sieg für die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi, der die Italiener indirekt aufgerufen hatte, sich der Stimme zu enthalten – sehr zum Ärger einiger seiner Parteikollegen, die für eine Abschaffung der geltenden Bestimmungen plädierten.

Renzi bezeichnete das Referendum als “völligen Quatsch” und betonte, es gingen 11’000 Arbeitsplätze verloren, falls die Konzessionen nicht verlängert würden.

Die Wahllokale im ganzen Land waren am Sonntag von 7 bis 23 Uhr geöffnet gewesen. Neun Regionen Italiens hatten die Volksbefragung auf den Weg gebracht, um die bisherige Regelung abzuschaffen. Diese sieht vor, dass Erdöl- und Gaskonzerne innerhalb von zwölf Meilen Entfernung zur Küste ohne zeitliche Begrenzung nach Rohstoffen bohren dürfen, bis diese erschöpft sind.