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Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hat zum fünften Mal innerhalb eines Jahres einen Misstrauensantrag der linken Opposition überstanden. Das Parlament wies am Donnerstag eine Ablösung der konservativen Mehrheitsregierung mit 131 zu 87 Stimmen zurück.

Ihren Antrag hatte die Partei der Grünen am Donnerstag vor dem Hintergrund von Rezession und Rekordarbeitslosigkeit mit der wachsenden Verarmung Portugals begründet. Die Grünen hatten sich für Neuverhandlungen mit den Geldgebern ausgesprochen und Rückzahlungsbedingungen gefordert, "die das wirtschaftlich Wachstum nicht verhindern".

Zur Abwendung eines Bankrotts hatte Portugal 2011 von der EU, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ein Hilfspaket über 78 Milliarden Euro erhalten. Dafür verpflichtete man sich zu einem strengen Sanierungskurs.

Diese Woche war bekannt geworden, dass trotz aller Sparmassnahmen die Schuldenquote Portugal im ersten Quartal 2013 um 3,4 Punkte auf 127,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts geklettert ist. Die Arbeitslosenquote stieg auf das Rekordniveau von mehr als 18 Prozent. Portugal steuert auf das dritte Rezessionsjahr in Folge zu.

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SDA-ATS