Regierung Libyens offenbar zu Gesprächen mit Rebellen bereit

(Keystone-SDA) Die NATO rechnet nicht mit einem schnellen Ende der Kämpfe in Libyen und stellt sich auf einen 90-tägigen Einsatz zur Aufrechterhaltung der Flugverbotszone ein. Der Militäreinsatz könnte auch länger oder kürzer dauern, sagte ein Vertreter der Bündnisses am Freitag in Brüssel.

In Libyen konzentrierten sich die Kämpfe auf die strategisch wichtige Küstenstadt Adschdabija, in die auch westliche Flugzeuge eingriffen.

Die NATO will laut ihrer Sprecherin Oana Lungescu in den kommenden Tagen über eine Ausweitung des Einsatzes über Libyen entscheiden. Das Bündnis würde dann neben der Durchsetzung der Flugverbotszone auch das Kommando über Luftangriffe auf Bodentruppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi übernehmen.

Derzeit werden diese Einsätze von einer Koalition geflogen, die von den USA, Grossbritannien und Frankreich angeführt wird. Nach Angaben der US-Streitkräfte wurden innerhalb von 24 Stunden 153 Einsätze geflogen und 16 Marschflugkörper auf Ziele in Libyen abgefeuert.

Nach NATO-Angaben werden sich an der Durchsetzung der Flugverbotszone zehn NATO-Mitglieder sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar beteiligen. Der Einsatz soll Anfang kommender Woche beginnen.

Politische Initiativen

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sagte nach dem EU-Gipfel in Brüssel, die politische Koordination des Vorgehens in Libyen bleibe auf höchster Ebene bei den an dem Einsatz beteiligten Staaten.

Für Dienstag kündigte Frankreich ein Treffen dieser Staaten in London an. Sarkozy will dann mit dem britischen Premierminister David Cameron eine politische Initiative vorbereiten. Der Konflikt sei nicht rein militärisch zu lösen, sagte Sarkozy.

Regierung offenbar gesprächsbereit

Die libysche Regierung ist nach den Worten des früheren Ministerpräsidenten Abdul Ati al Obeidi zu Gesprächen mit den Rebellen über politische Reformen und möglicherweise auch Wahlen bereit. Er äusserte sich während eines Treffens der Afrikanischen Union in Äthiopien.

Für die Gewalt seien “Extremisten” und ausländische Mächte verantwortlich, erklärte aber Al-Obeidi. Die Regierung sei bereit, darüber zu sprechen, was das Volk wolle. “Welche Art Reformen wollen sie? Wenn es Wahlen sind, sind wir bereit, über die Einzelheiten zu sprechen. Wir sind bereit, mit jedem zu sprechen. Das ist unser Volk.”

Der Kommissionspräsident der Afrikanischen Union (AU), Jean Ping, sprach sich für eine Übergangsphase in Libyen aus, an deren Ende demokratische Wahlen stehen sollen. Politische Reformen in dem Land seien unumgänglich, erklärte Ping zur Eröffnung einer Libyen-Konferenz in Äthiopien.