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Zieht die Konsequenzen aus dem Wahldebakel in Italien: Matteo Renzi tritt vom Parteivorsitz des PD zurück.

KEYSTONE/AP/DOMENICO STINELLIS

(sda-ats)

Nach der historischen Schlappe der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Italien hat Parteichef Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt. Die Niederlage zwinge die Partei, "eine neue Seite aufzuschlagen", sagte Renzi am Montag in Rom.

"Es ist selbstverständlich, dass ich die Führung der Partito Democratico abgebe." Der Platz der PD sei nun in der Opposition.

Die Regierungspartei PD war bei der Wahl am Sonntag auf nur rund 19 Prozent gekommen. Die Partei, der auch Ministerpräsident Paolo Gentiloni angehört, verlor auch wichtige Direktmandate in Hochburgen wie der Toskana oder in Umbrien. Bei der Wahl 2013 lag die PD noch bei 25,4 Prozent.

Die PD könnte rein theoretisch ein Bündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung schliessen, die bei der Wahl stark zugelegt, aber auch keine Mehrheit bekommen hat. Nach der Äusserung Renzis steht das nun aber wieder in Frage. Koalitionsverhandlungen können allerdings erst nach dem 23. März beginnen, wenn das neue Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt.

Einstiger Hoffnungsträger

Der 43-jährige Renzi galt einst als Hoffnungsträger, der Italien wieder aus der Krise führen könnte. Anfang 2014 hatte er das Amt des Ministerpräsidenten übernommen, nachdem er seinen Parteikollegen und Vorgänger Enrico Letta aus dem Amt gedrängt hatte.

Renzis Popularität begann zu schwinden, als er das Verfassungsreferendum im Dezember 2016 zur Abstimmung über seine eigene politische Zukunft erklärte. Nach dem Scheitern des Referendums musste er als Regierungschef zurücktreten. Im Mai vergangenen Jahres hatte er den Vorsitz der Partei zurückerobert.

Vor allem dem linken Flügel seiner Partei passte Renzis Modernisierungskurs nicht. Ehemalige Parteikollegen wie der bisherige Senatspräsident Pietro Grasso traten bei der Wahl getrennt von der PD mit der eigenen Linkspartei Liberi e Uguali an.

Die Partei habe unter seiner Führung Fehler gemacht, sagte Renzi. Einer davon sei gewesen, nicht schon 2017 Wahlen durchgesetzt zu haben.

Kriselnde sozialdemokratische Parteien

Die Schlappe für die PD ist ein weiteres Beispiel für kriselnde sozialdemokratische Parteien in Europa. Bevor die SPD bei der Bundestagswahl im vergangenen September auf ein Rekordtief von nur noch 20,5 Prozent absackte, mussten 2017 schon die niederländische Arbeiterpartei und die Sozialisten in Frankreich bei Parlamentswahlen dramatische Stimmenverlust hinnehmen.

Andererseits konnte im selben Jahr in Grossbritannien die Labour-Partei Zugewinne verbuchen.

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The citizens' meeting

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SDA-ATS