Renzis Sozialdemokraten gewinnen bei Regionalwahlen in Italien
(Keystone-SDA) Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat am Montag die Erfolge seiner sozialdemokratischen Partei (Partito Democratico) bei zwei Regionalwahlen bejubelt. In der nördlichen Emilia Romagna gewann der PD 49,6 Prozent der Stimmen und im südlichen Kalabrien 61,4 Prozent.
In der Emilia Romagna stimmten allerdings nur rund 38 Prozent der Wahlberechtigten ab, bei der letzten Wahl hatte der Wert noch bei über 60 Prozent gelegen. In Kalabrien beteiligten sich rund 44 Prozent der Stimmberechtigten.
Die EU-skeptische Partei Fünf Sterne (Movimento 5 Stelle) des Komikers Beppe Grillo fuhr mit 13,3 Prozent in der Emilia Romagna und 6,0 Prozent in Kalabrien schwache Ergebnisse ein. Bei den Europawahlen im Frühjahr war Fünf Sterne noch auf ein Viertel aller Stimmen gekommen.
Talfahrt für Berlusconi-Partei
In der Emilia Romagna holte die rechtspopulistische Lega Nord mit 19,4 Prozent mehr als doppelt so viele Stimmen wie die Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi. Der Parteichef der Lega Nord, Matteo Salvini, wird als kommender Anführer der politischen Rechten in Italien gehandelt.
“Ein klarer 2:0-Sieg. Binnen neun Monaten haben wir dem rechten Zentrum vier von vier Regionen weggenommen”, schrieb Regierungschef Renzi im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Renzi erhält für seinen Reformkurs derzeit zwar viel Zuspruch, profitierte bislang aber auch von der Schwäche und Zerstrittenheit der rechten Parteien.
Widerstand gegen Renzis Reformen
Dass dieses Mal deutlich weniger Bürger an die Urnen gingen, gilt als Warnsignal: Nach Jahren der Konjunkturschwäche wächst der Widerstand gegen die von Renzi vorangetriebenen Wirtschaftsreformen.
In den vergangenen Wochen kam es wiederholt zu Demonstrationen, ein Streik gegen die Arbeitsmarktreformen ist für den 12. Dezember geplant. Bei der jüngsten Regionalwahl hatten die Kandidaten von Renzis PD jeweils die Unterstützung anderer Parteien.
