Rettung des Nahost-Friedensprozesses geht in die Verlängerung

(Keystone-SDA) Jerusalem – Trotz des Endes des israelischen Baustopps im Westjordanland gehen die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern in eine Verlängerung. Eine Woche haben die Konfliktparteien zusätzlich Zeit, einen Kompromiss zu finden. Die USA wollen beiden Seiten offenbar Garantien geben.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte zwar am Sonntag noch einmal vor einer Wiederaufnahme der Bauarbeiten gewarnt. Ein neuer Baustopp sei die einzige Möglichkeit, zum Frieden zu gelangen, sagte er. Andernfalls seien die Gespräche “Zeitverschwendung”.
Abbas kündigte jedoch am Montag bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris an, den Entscheid über die Fortsetzung der Gespräche erst nach einem Treffen der Arabischen Liga am 4. Oktober zu fällen. Sarkozy forderte einen erneuten Baustopp. “Der Siedlungsbau muss beendet werden”, sagte er.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu appellierte an Abbas, die Gespräche fortzusetzen. Israel strebe einen historischen Friedensvertrag mit den Palästinensern innerhalb eines Jahres an. Die direkten Gespräche hatten erst vor knapp vier Wochen begonnen.
USA vermitteln unter Hochdruck
Nach israelischen Medienberichten bemühen sich beide Seiten, mit Hilfe von US-Vermittlern binnen einer Woche einen Kompromiss zu finden. Eine Idee sei, dass US-Präsident Barack Obama Israel und den Palästinensern schriftliche Garantien gibt.
Ziel einer Verlängerung des Baustopps ist es, Israel und den Palästinensern mehr Zeit zu geben, damit sie sich auf die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates einigen können. Damit würde der Dauerstreit entfallen, wo Israel bauen kann und wo nicht.
Die israelische Regierung hatte den im November 2009 auf Druck der USA verhängten Baustopp nicht verlängern wollen. Nach dem Ablauf des Moratoriums um Mitternacht wiederholte der Sprecher des US-Aussenministeriums, Philip Crowley, die US-Forderung nach einer Verlängerung des Baustopps.
Laut einem Bericht der israelischen Zeitung “Jediot Aharonot” hatte die israelische Regierung einen Vorschlag der USA nach einer zweimonatigen Verlängerung abgelehnt.