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Revolte in Berlusconi-Partei nach Schlappe bei Regionalwahlen

In der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi ist nach dem Debakel der Gruppierung bei den Wahlen in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien eine Revolte gegen die Führungslinie des Medienunternehmers ausgebrochen.

Es gab Stimmen, die zur Neugründung der Partei aufriefen. Das Wahlergebnis ist für die konservative Partei, die fast 20 Jahre lang Italiens politische Landschaft dominiert hat, verheerend. In der norditalienischen Industrieregion Emilia-Romagna schaffte es die Forza Italia auf 8,4 Prozent der Stimmen. Bei den Europawahlen im Mai hatte die Partei bereits ein Rekordtief von 16 Prozent erreicht.

In ihrer einstigen süditalienischen Hochburg Kalabrien musste sich Berlusconis Gruppierung mit 12,3 Prozent der Stimmen begnügen. Das Ergebnis kommt für Berlusconi zwar nicht ganz überraschend, ist für den wegen Steuerbetrugs rechtskräftig verurteilten Medienunternehmers jedoch trotzdem eine eiskalte Dusche.

Die Mitte-Rechts-Kraft landete in der Emilia-Romagna weit hinter der populistischen Lega Nord, die es auf 19 Prozent der Stimmen schaffte und dank ihrer stark ausländerfeindlichen Wahlkampagne Rückenwind spürt.

Schlechtestes Ergebnis seit Gründung

Das Ergebnis der Regionalwahlen ist das schlechteste Ergebnis seit der Gründung der Forza Italia vor 20 Jahren. Die Mitte-Rechts-Gruppierung zahlt einen hohen Preis für die Justizprobleme des TV-Tycoons, der nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs im vergangenen Jahr aus dem Parlament in Rom ausgeschlossen wurde und jetzt wöchentlich Sozialdienst in einem Altersheim leisten muss.

"Die Forza Italia ist allein nicht in der Lage, wieder die Führung Italiens zu übernehmen", kommentierte der politische Berater der Partei, Giovanni Toti. Berlusconis "rechte Hand", Renato Brunetta, meinte, dass eine Neugründung der Partei unabwendbar sei.

Berlusconi zahlt auch teuer für die Abspaltung seines ehemaligen "Ziehsohns" Angelino Alfano, der sich im November 2013 von der Forza Italia getrennt und mit der Mitte-Rechts-Partei NCD (Nuovo Centro Destra) politisch selbstständig gemacht hatte. Im Gegensatz zu Berlusconis Forza Italia gehört die NCD der Regierungskoalition um Premier Matteo Renzi an.

Neue Generation?

Die Forza Italia setzt für die Zukunft auf neue Gesichter: Am Wochenende empfing Berlusconi in seiner Mailänder Residenz mehrere junge Politiker der Gruppierung, unter denen er seinen Nachfolger wählen könnte. Mit ihnen will Berlusconi die Neugründung seiner Gruppierung im Hinblick auf Regionalwahlen in mehreren Regionen im kommenden Frühjahr planen, die als entscheidender politischer Test gelten.

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