Rückverteilung der CO2-Abgabe im Erhebungsjahr wird Regel

(Keystone-SDA) Bern – Der Bundesrat will die CO2-Abgabe auf Erdgas und Heizöl künftig immer im Erhebungsjahr an Volk und Wirtschaft zurückerstatten und nicht mehr zwei Jahre später. Ab 2011 erhalten Bevölkerung und Betriebe mehr als 500 Millionen Franken zurück.
Der Bundesrat hat die Verordnung über die CO2-Abgabe entsprechend geändert. Bereits für den Zeitraum 2008 bis 2010 wird die Lenkungsabgabe frühzeitig zurückerstattet. Das beschlossen Bunderat und Parlament im vergangenen September, um die Konjunktur zu stärken.
Würde man 2011 zum ursprünglichen Modus zurückkehren, entstünde eine wirtschaftspolitisch unerwünschte Lücke, heisst es in der Mitteilung des Bundesamtes für Umwelt (BAFU). Die Abgabe auf flüchtigen organischen Stoffen (VOC) dagegen wird wie bisher zwei Jahre nach der Erhebung zurückverteilt.
Aus der CO2-Abgabe sind von 2008 bis 2010 rund 860 Millionen Franken zusammengekommen. Die Bevölkerung erhält die Abgabe seit Anfang Jahr via einen Abzug von monatlich Fr. 6.80 von den Krankenkassenprämien zurück. Total werden im laufenden Jahr auf diesem Weg 630 Millionen Franken zurückerstattet.
Die Wirtschaft erhält im Juni erstmals Geld zurück. Die Unternehmen erhalten das Geld proportional zur Lohnsumme von 2008 – pro 100’000 Franken sind es Fr. 131.10. Für 2008, 2009 und 2010 werden so insgesamt rund 360 Millionen Franken zurückerstattet. Die Verteilung wird über die Ausgleichskassen abgewickelt.