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Russland kritisiert Waffenlieferungen an Libyen-Rebellen

Russland hat französische Waffenlieferungen an die Rebellen in Libyen als grobe Verletzung des geltenden UNO-Embargos kritisiert. Aussenminister Sergej Lawrow sagte am Donnerstag, er habe die Regierung in Paris um Aufklärung gebeten.

Auch bei einigen NATO-Verbündeten wurden Zweifel laut, ob das französische Vorgehen mit UNO-Beschlüssen in Einklang zu bringen sei.

Frankreich sah hingegen keine Verletzung des Waffenembargos. Die Waffen dienten dem Schutz von Zivilisten, die sich in unmittelbarer Gefahr befunden hätten. Nach einem Bericht der Zeitung "Le Figaro" handelt es sich um Raketenwerfer, Sturmgewehre, Maschinengewehre und Panzerabwehrraketen.

Eine Waffenlieferung an die libyschen Rebellen sei ein klarer Verstoss gegen Resolution 1970, sagte dagegen Lawrow. Der britische Staatssekretär Gerald Howarth sagte, ohne Frankreich direkt zu kritisieren: "Das ist nicht etwas, was wir machen sollten."

NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen erklärte, die Militärallianz sei nicht involviert gewesen. Er wisse auch nichts über Waffenhilfe anderer Länder an die Aufständischen, sagte er.

Landen die Waffen bei Al-Kaida?

Der Generalsekretär der Afrikanischen Union, Jean Ping, gab zu bedenken, dass die französischen Waffen in den Hände von Al-Kaida-Verbündeten in Nordafrika gelangen könnten.

Auch Spanien äusserte Bedenken - allerdings gegen die libysche Armee. Hoch entwickelte Waffen der libyschen Streitkräfte werden nach Angaben des spanischen Innenministeriums von Schiebern verkauft und gelangen möglicherweise in die Hand von Al-Kaida-Terroristen in Nordafrika.

Die Waffen wechselten an der Grenze im Süden Libyens den Besitzer, sagte Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba am Donnerstag bei einem Treffen mit Innenministern aus fünf weiteren EU-Staaten und der US-Ministerin für innere Sicherheit, Janet Napolitano. Al-Kaida im Islamischen Maghreb werde immer mehr zu einer Bedrohung. Neben Frankreich sollen auch die Golf-Emirate die Rebellen mit Waffen versorgen.

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