Russland soll vertragswidrig neue Raketen stationiert haben

Sowjetische und US-Journalisten im Jahr 1988 anlässlich der geplanten Liquidation von SS-12-Raketen, auf die sich die Länder damals mit dem INF-Vertrag verständigt hatten: Laut den USA hat Russland jüngst gegen das Abkommen verstossen. (Archivbild) KEYSTONE/AP ITAR TASS sda-ats

(Keystone-SDA) Russland soll nach einem Bericht von CNN neue Raketensysteme stationiert und damit den russisch-amerikanischen INF-Vertrag gebrochen haben. Der US-Sender beruft sich dabei auf Quellen in der US-Regierung. Auch die “New York Times” hatte darüber berichtet.

“Die russische Föderation verletzt weiterhin ihre Pflichten aus dem INF-Vertrag”, heisst es in einem Statement des US-Aussenministeriums, das CNN vorliegt. Demnach sei Russland der Besitz, das Produzieren und das Testen von Boden-Luft-Lenkraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern verboten. Der 1988 in Kraft getreten Abrüstungsvertrag regelt die Vernichtung aller nuklear bestückbaren Mittelstreckensysteme.

CNN berichtete über weitere Provokationen von russischer Seite. Unter anderem soll ein Kriegsschiff vor der Atlantikküste des US-Bundesstaates Delaware aufgetaucht sein. Einen Zwischenfall mit einem US-Kriegsschiff und russischen Kampfflugzeugen im Schwarzen Meer dementierte ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums.

Kritik an NATO-Raketenabwehr

Im vergangenen Jahr hatte Russlands Präsident Wladimir Putin den USA vorgeworfen, einen Rüstungswettlauf provozieren zu wollen. Putin argumentierte damals, mit der Raketenabwehr in Osteuropa verletzten die USA den INF-Vertrag zur Eliminierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen. An der Ostgrenze der NATO war im Mai erstmals ein US-Raketenabwehrsystem in Betrieb genommen worden.

Bereits 2014 hatte die “New York Times” berichtet, Russland habe im Jahr 2008 damit begonnen, einen neuen bodengestützten Marschflugkörper zu testen.