Schneider-Ammann: WTO-Ministererklärung scheint “unwahrscheinlich”
(Keystone-SDA) Die Gespräche der Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation WTO in Buenos Aires stecken fest. Eine Einigung auf eine Ministererklärung zum Abschluss des Treffens sei “unwahrscheinlich”, sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann am Dienstag.
Die Leiterin des WTO-Treffens, die Argentinierin Susana Malcorra, arbeitet zwar an einer Ministererklärung. Nach zwei Tagen ergebnisloser Diskussionen scheine die Verabschiedung einer Erklärung aber nicht mehr möglich, sagte Schneider-Ammann gegenüber der Nachrichtenagentur sda.
Für die Schweiz sei es wichtig, dass die Mitgliedstaaten die Relevanz der WTO für den Welthandel anerkennen würden, sagte der Wirtschaftsminister weiter.
Auch die WTO selbst zieht keine positive Bilanz der Verhandlungen. “Wir haben bis jetzt keine Übereinstimmung finden können”, sagte eine Sprecherin der Organisation vor den Medien. So konnten sich die Mitgliedstaaten etwa nicht darauf einigen, ein Moratorium für die Besteuerung von elektronischen Transaktionen zu verlängern.
Die langen Verhandlungen haben sich auch auf die bilateralen Treffen von Schneider-Ammann ausgewirkt. So hätte er etwa mehrere Vertreter des südamerikanischen Wirtschaftsbundes Mercosur treffen sollen. Gespräche führte der Bundesrat bisher aber nur mit dem brasilianischen Aussenminister Aloysio Nunes.
Mit ihm sprach er über das Abkommen zwischen der EU und Mercosur, welches möglicherweise in den nächsten Monaten abgeschlossen wird. Die Schweiz wolle, dass an ein solches Abkommen auch die Europäische Freihandelsassoziation Efta gekoppelt werde, sagte Schneider-Ammann dem brasilianischen Aussenminister. Und witzelte: Vielleicht könne man sich einigen, bevor die Schweiz und Brasilien an der Fussball-Weltmeisterschaft im Juni in Russland aufeinandertreffen.
