Schulz präsentiert sich in Paris als guten EU-Partner für Macron
(Keystone-SDA) Wahlkampf an der Seine: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz strebt einen engen Schulterschluss mit Frankreich und dessen Staatschef Emmanuel Macron an. Bei einem Besuch in Paris unterstrich er die Gemeinsamkeiten in der Europapolitik.
Bei den in Europa nötigen Reformschritten gebe es “eine enorme Übereinstimmung”, sagte Schulz nach dem Treffen am Donnerstagabend vor Journalisten. Er habe mit Macron unter anderem über einen Finanzminister der Eurozone und einen Investitionsplan für Europa gesprochen.
Die Initiative für die Zusammenkunft im Élyséepalast war nach französischer Darstellung von Schulz ausgegangen, Frankreichs Staatschef äusserte sich anschliessend nicht.
Zuvor hatte Schulz in einer Rede vor Studenten die Europapolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel kritisiert. Deutschland habe in Europa “zu oft einen eisernen Händedruck geboten, zu selten die Hand gereicht”, sagte der Sozialdemokrat auf Französisch.
“Wir könnten heute schon viel weiter sein”, betonte er mit Blick auf eine Weiterentwicklung der Europäischen Währungsunion. “Der Prozess wurde gebremst, besonders von der Zurückhaltung der Bundesregierung in Deutschland und insbesondere von Finanzminister (Wolfgang) Schäuble, unterstützt von Kanzlerin Merkel.”
Schlechte Umfragewerte
Schulz liegt in Umfragen weit hinter Merkel, die seit Macrons Amtsantritt schon mehrfach mit dem Präsidenten zusammengetroffen war. Erst vor einer Woche hatten beide sich beim deutsch-französischen Ministerrat in Paris auf gemeinsame Initiativen im Verteidigungsbereich verständigt.
Merkel hatte während des französischen Präsidentschaftswahlkampfs mehrere wichtige Kandidaten zu Gesprächen im Kanzleramt empfangen, auch Macron.
Macrons Wahl hatte Hoffnungen auf neuen Schwung in der EU geweckt, er strebt unter anderem eine Reform der Währungsunion an und sucht dabei eine enge Partnerschaft mit Deutschland. Merkel hatte sich nach Macrons Wahlsieg für Veränderungen offen gezeigt.
Schulz kritisierte jedoch, Merkel mache keine klaren Ansagen, wo sie in Europa hin wolle. “Frau Merkel hat dem deutschen Volk gesagt: Ich habe grosses mit Europa vor, aber was, sage ich euch nach der Wahl.”
Er erinnerte daran, dass Macron in der Rechtspopulistin Marine Le Pen eine “radikale Anti-Europäerin” geschlagen hatte. “Deshalb braucht er auch nicht warme Worte, sondern er braucht konkrete Kooperationen. Und ich glaube, die kriegt er mit mir mehr als mit Angela Merkel.”
