Schweiz und EU suchen Lösungen für Verbesserung der Beziehungen

(Keystone-SDA) Brüssel – Die EU und die Schweiz wollen ihre engen Beziehungen weiter verbessern. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erklärte am Montag dazu, dass die Schweiz bei künftigen Verhandlungen den EU-Rechtsbestand übernehmen muss, wenn sie am Binnenmarkt teilnehmen will.
Bundespräsidentin Doris Leuthard blieb bei ihren Aussagen vorsichtig. Es sei richtig, sagte Leuthard nach der Unterredung mit Van Rompuy, darüber nachzudenken, wie die bilateralen Beziehungen verbessert und vereinfacht werden könnten. “Wie das umgesetzt wird, werden wir sehen”, erklärte die Bundespräsidentin vor Schweizer Medienschaffenden in Brüssel weiter.
Zwar sprach auch der EU-Ratspräsident davon, “gemeinsam nach Lösungen zu suchen”. Allerdings verwies er dabei auf die Erklärung von Dezember 2008, in der damals die Mitgliedstaaten ihre Position gegenüber der Schweiz und weiteren Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) präzisierten.
In dieser Erklärung ist klar festgehalten, dass beim Abschluss künftiger Abkommen “parallele Fortschritte in allen Bereichen der Zusammenarbeit” notwendig sind. Zudem wurde als “unerlässliche Voraussetzung” die “einheitliche und gleichzeitige Anwendung und Auslegung von EU-Recht” aufgeführt.
Auch wenn bei der Weiterführung der bilateralen Beziehungen noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, betonte Van Rompuy die Wichtigkeit der Schweiz als enger Partner der EU. “Wir teilen Grenzen und Werte.”