Schweiz will Zusammenarbeit von OSZE und UNO fördern
(Keystone-SDA) Die Schweiz übernimmt 2014 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). In New York stellten der Schweizer Botschafter bei der OSZE, Thomas Grehminger, und Heidi Grau von der Task Force für den OSZE-Vorsitz ihre Prioritäten vor.
Teil der Arbeit der Schweiz werde es sein, den Reformprozess der OSZE voranzutreiben, sagte Grau. Die Organisation soll als Forum für den Dialog und die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen gestärkt werden.
Bis 2015 sollen Vorschläge ausgearbeitet werden, wie dies erreicht werden kann. Grehminger sagte, die Organisation müsse “zu einem modernen Konzept von Sicherheit” finden.
Die Schweiz will zudem die Zusammenarbeit der OSZE mit dem zivilen Sektor fördern. Die Zivilgesellschaft könne in den Bereichen menschliche Sicherheit, Umwelt und Terrorismusbekämpfung einen wichtigen Beitrag leisten, sagte Grau.
Die Kontrolle des Flusses konventioneller Waffen soll weiter verbessert werden. Die Schweiz will sich auch stark zur Lösung und Prävention von Konflikten einsetzen.
Ziel der OSZE ist es zudem, Russland und den USA – beides Mitglieder der Organisation – eine Plattform für Gespräche zu bieten. Überprüft wird weiter, wie die Einhaltung von Beschlüssen kontrolliert und die besten Mechanismen des Monitorings erarbeitet werden.
OSZE verweist auf regionale Erfahrung
Die Veranstaltung stand unter dem Titel “Wie können regionale Organisationen wie die OSZE die Arbeit der UNO verbessern?” Organisiert wurde sie vom International Peace Institute IPI und der Schweizer UNO-Mission in New York.
Botschafter Grehminger sagte, die OSZE könne der UNO mit seinen 16 Büros im Feld lokale und regionale Erfahrung bieten zu Themen, die von der Organisation fast täglich behandelt würden. Über die OSZE könne man zudem neue Wege und Mechanismen der Prävention und der Mediation testen.
Die Schweiz hat sich gemeinsam mit Serbien für den OSZE-Vorsitz 2014 und 2015 beworben. Für die Schweiz tritt Aussenminister Didier Burkhalter das Amt nächstes Jahr an.
Serbien kommt 2015 an die Reihe. Gemäss Task-Force-Mitglied Grau hat dies den Vorteil, dass die Sonderbeauftragten für die verschiedenen Bereiche, die die Organisation betreut, ihr Amt zwei Jahre lang erfüllen könnten. Dies sorge für eine verbesserte Kontinuität ihrer Arbeit.
