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Sicherheitspolitische Kommission will neue Kampfflugzeuge

Dieser Inhalt wurde am 19. Oktober 2009 - 19:06 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK) will nicht, dass die Schweiz die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs abbricht. Die Evaluation der Jets solle weitergehen, erklärte der SIK-Präsident Bruno Zuppiger (SVP/ZH) vor den Medien.
Die Kommission habe nach Anhörung des VBS-Vorstehers Ueli Maurer sowie der Armeespitze mit 18 zu 8 Stimmen eine entsprechende Empfehlung an den Bundesrat beschlossen.
Eine inhaltliche Diskussion über einen Verzicht auf einen Ersatz der bisherigen Tiger-Kampfjets solle erst geführt werden, wenn der sicherheitspolitische Bericht vorliegt.
Wie Zuppiger weiter erklärte, hat Bundesrat Ueli Maurer gegenüber der Kommission bestätigt, im Bundesrat den Antrag auf Übungsabbruch gestellt zu haben. Laut Zuppiger sagte Maurer, dass die Armee so viele andere Aufgaben und Prioritäten zu erledigen habe, dass es für den Tiger-Teilersatz zurzeit kein Geld gebe.
Maurer habe der Landesregierung beantragt, die Beschaffung des Ersatzflugzeugs für den Kampfjet Tiger auf 2017 zu verschieben. Damit sei Maurer im Bundesrat aber nicht durchgekommen. Deshalb habe er folgerichtig einen Antrag stellen müssen, die Tiger-Ersatzbeschafung abzubrechen, erklärte Zuppiger.

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