Sicherheitsrat: Durchsetzung der Iran-Sanktionen zu langsam

(Keystone-SDA) New York – Im Atomstreit mit dem Iran zeigt der UNO-Sicherheitsrat nach Ansicht der drei westlichen Veto-Mächte nicht genug Durchsetzungsvermögen: Es dauere zu lange, eine Überprüfungskommission für die verhängten Sanktionen ins Leben zu rufen, kritisierten die USA, Grossbritannien und Frankreich.
Das sei kontraproduktiv für die Bemühungen der Internationalen Gemeinschaft, Irans Ambitionen auf Atomwaffen zu stoppen, beschwerten sich die drei Mächte am Mittwoch vor dem 15-köpfigen höchsten Gremium der Vereinten Nationen in New York.
“Diese Schritte können die Durchsetzung der Sanktionen verbessern und das Risiko auf Waffenschmuggel begrenzen, sowie die Entwicklung von Atomwaffen und die Anreicherung von sensitiven nuklearen Material stoppen”, mahnte die amerikanischen UNO-Botschafterin Susan Rice.
Teheran verstosse immer wieder gegen die Auflagen der Internationalen Gemeinschaft, darunter durch mehrmalige Versuche, Waffen zu exportieren. Das Gremium solle Strafen für die Missachtung der Sanktionen verhängen, forderte Rice.
Auch der britische Botschafter Mark Lyall Grant und sein französischer Kollege Gérard Araud stimmten dem zu. Grant forderte den Sicherheitsrat auf, “diese Kommission so schnell wie möglich funktionstüchtig zu machen”. Die beiden anderen ständigen Mitglieder, Russland und China, meldeten sich bei der Aussprache nicht zu Wort.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte im Juni eine Runde schärferer Sanktionen gegen den Iran verhängt, nachdem das Land Fortschritte bei der Anreicherung von Uran gemacht hatte.