Sozialist Sánchez will in Spanien “progressive” Regierung bilden

(Keystone-SDA) Der spanische Sozialistenführer Pedro Sánchez will sich um die Bildung einer Regierung bemühen und den konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy im Amt ablösen. Er wolle eine “grosse progressive Koalition” errichten, sagte Sánchez am Donnerstag.

Rajoys konservative Volkspartei (PP) war aus der Parlamentswahl vom 20. Dezember zwar wieder als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Beim Versuch einer Regierungsbildung kam der 60-Jährige bisher nicht voran. Sowohl Sánchez als auch die Chefs anderer Parteien verweigerten ihm die Unterstützung.

Die Lage ist in Spanien kompliziert: Als einzige Zweiparteien-Allianz würde eine “grosse Koalition” von Konservativen und Sozialisten (PSOE) eine ausreichende Mehrheit der Parlamentssitze erreichen.

Doch Sánchez will nicht: “Ich wiederhole es: Ich sage Nein zu einer grossen Koalition, wie sie von der PP vorgeschlagen wird”, bekräftigte der 43-Jährige vor Journalisten während eines Besuchs in Lissabon am Donnerstag. Falls Rajoy scheitern sollte, wolle er “die Wende anführen”.

Der PSOE-Chef traf sich in Portugals Hauptstadt Lissabon mit dem sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa. Costa hatte nach der Wahl vom 4. Oktober in Portugal in einer ähnlichen Konstallation wie jetzt in Spanien den konservativen Pedro Passos Coelho Ende November von der Macht verdrängen können.